Haupt- und Finanzausschuss 05.06.2018

Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Haupt- und Finanz-Ausschuss am 05.06.2018 wie folgt abgestimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

 

 

 

 

TOP2: Gründung eines Bürgerbusvereins Menzelen

Beschluss: einstimmig

Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:

Der Rat beschließt, die Übernahme des sich aus dem Betrieb des Bürgerbusses Menzelen zukünftig ergebenden Überschusses.

TOP3: 8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen vom 17.12.2004

Beschluss: einstimmig

Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:

Der Rat beschließt die 8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen vom 17.12.2004 in der Fassung der beigefügten Änderungssatzung.

TOP4: Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der NIAG zur KWW GmbH; hier: Zusätzliche Altersversorgung durch die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)

Beschluss: CDU 10 Ja-Stimmen, SPD 4 Ja-Stimmen, Grüne 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Nein-Stimme

Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:

Der Rat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, die als Anlage beigefügte Verpflichtungserklärung für die Gemeinde Alpen zu unterzeichnen.

 

eingestellt von Thomas Hommen

 

 

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