Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2016

Abstimmverhalten

 

Über die Tagungsordnungspunkte  (TOP) des öffentlichen Teils
wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 21.06.2016 wie folgt abstimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils
ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

 

Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde TOP 3 im öffentlichen Teil und die TOP  7, 8 und 9 im nichtöffentlichen Teil von der Tagesordnung abgesetzt, da laut Zuständigkeitsordnung der Gemeinde nicht der Haupt- und Finanzausschuss, sondern der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss bzw. in letzter Konsequenz der Rat zuständig ist. Der FDP Antrag wurde einstimmig angenommen. Somit war im öffentlichen Teil nur über TOP 2 zu beraten.

Der Bürgermeister hat beantragt alle o. a. TOP in der nächsten Sitzung des Rates am 05.07.2016 zu beraten. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

 

HFA 21.06.2016 öffentlicher Teil
TOP Thema einstimmig einstimmig FDP FDP SPD SPD Grüne Grüne CDU CDU gesamt
ja nein ja nein ja nein ja nein ja nein
       2 Neufassung der Satzung über die Erhebung von
Kosten und Entgelten bei Einsätzen der Frei-
willigen Feuerwehr Alpen        X

 

 

 

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