SPD zieht Antrag zu DRK-Bus zurück, RP 16.03.2017

Der Start des DRK-Mietwagenbusses erlebt, politisch betrachtet, einen etwas holprigen Start. Ein für den Haupt- und Finanzausschuss kurzfristig nachgereichter Antrag der SPD sorgte, gelinde gesagt, für ratlose Gesichter. Am Ende zogen die Sozialdemokraten ihr Papier wieder aus dem Verkehr. Und auch Siegfried Remy, DRK-Zugführer in Menzelen und Fahrer des Busses, ließ den Ausschuss einigermaßen irritiert zurück. Er war als Beobachter in die Sitzung gekommen.

Als Bürgermeister Thomas Ahls ihm am Anfang das Wort erteilte, sprach er lediglich von seiner “Enttäuschung”, dass bei der Vorstellung des neuen Angebotes die CDU-Fraktion durch Abwesenheit aufgefallen sei. Das wiederum wies CDU-Fraktionschef Günter Helbig verwundert zurück. Schließlich sei Kurt Verhülsdonk zwar als Stellvertreter des Bürgermeisters dabei gewesen – aber sehr wohl auch als Vertreter der Fraktion.

Entschieden fiel auch Helbigs Reaktion auf das ungewöhnliche Verlangen der SPD aus, für das Projekt im Vorgriff auf den Etat 2018 bereits 2500 Euro für das soziale Projekt zuzusagen, um das Angebot zur Mobilitätssteigerung bewegungseingeschränkter Menschen zwischen Menzelen und Alpen längerfristig abzusichern. Dabei ist der Etat 2017 noch nicht verabschiedet und das unstrittige DRK-Projekt durch 2100 Euro aus der Helmut-de-Lattré-Stiftung fürs erste getragen. Grundlage sei eine einmütige Entscheidung des Stiftungsbeirates.

Da sei vereinbart worden, den Mietwagenbus erst einmal rollen zu lassen, um Erfahrungen zu sammeln. Am Ende soll Bilanz gezogen werden, um zu sehen, wie das Angebot angenommen werde und wie es weitergehen soll. Sollte es Sinn ergeben, die Fahrt fortzusetzen – daran äußerte niemand ernsthafte Zweifel – stehe das Geld dafür bereit.

Die Grünen wollten sich zum SPD-Antrag neutral verhalten und sich enthalten. Die FDP sah wie die CDU keinen Anlass, schon jetzt Geld für den Haushalt 2018 bereitzustellen. “Ich hätte da schon Ideen für Dinge, die wir 2030 brauchen”, polemisierte FDP-Chef Thomas Hommen. Die CDU riet der SPD: “Ziehen Sie den Antrag zurück, stellen Sie ihn in einem Jahr neu, sonst holen Sie sich eine blutige Nase, weil wir ablehnen”, so Günter Helbig. Das überzeugte SPD-Sprecher Wolfgang Zimmermann. Er nahm den Antrag vom Tisch. Der Mietwagenbus kann ungestört weiterfahren.

eingestellt von Thomas Hommen

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