Ausführlicher Bericht zum Ortsparteitag am 19. Januar 2017 im Torenhof

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Nachdem unser Partei- und Fraktionsvorsitzender, Thomas Hommen, die Begrüßungen ausgesprochen und die geschäftsordnungsmäßigen Feststellungen getroffen hat, trug er eine beeindruckende Bilanz der Tätigkeiten der FREIEN DEMOKRATEN Alpen im Kalenderjahr 2016 vor:

Im Einzelnen:

  • 74 offizielle Termine (ohne Rat-, Ausschuss-, Fraktions- oder Vorstandssitzungen) und damit wieder alle ausgesprochenen Einladungen wahrgenommen (+1)
  • Über 65 Presseartikel von und über die FDP Alpen (+15)
  • 3 Veröffentlichungen im amtlichen Mitteilungsblatt:
    a.) Bargeld ist Freiheit
    b.) Berichterstattung über die Tätigkeit im Jahr 2015
    c.) Kolumne: „Wenn dunkle Wolken aufziehen und Blitze zucken; oder wie wir den Verlockungen der Loreley entgehen“
  • 2 Veröffentlichungen in der „Kommunalpolitischen Informationen“ (KoPo) vom Verband Liberaler Kommunalpolitiker
  • a.) Bericht aus dem Fraktionsbüro
    b.) Bericht Neustart Homepage
  • Gemeinsame Veranstaltung der OV Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck und Xanten mit der Publizistin Liane Bednarz zum Thema: „Die neue Rechte greift nach der Mitte“
  • OPT 2016 mit Gastredner Alexander Graf Lambsdorff
  • Treffen mit dem Kreisverband Wesel der Jungen Liberalen (Julis) im Juni
  • Ideen-Werkstatt „WIR 4“ u.a. Entwicklung der Leitidee (siehe unten)
  • Regelmäßige Zusammenkunft mit den OV Rheinberg, Sonsbeck und Xanten; neu dabei: Kamp-Lintfort
  • Neuauflage Homepage / ganz neu: Facebookseite
    a.) 17.197 Besucher
    b.) 92.836 Zugriffe auf Beiträge
    c.) 92 eingestellte Berichte Stand: 19.01.2017
    damit – umfassende Berichte über Partei- und Fraktionsarbeit: besonderer Dank an Carlos Jansen und Ralf Vogel für die Unterstützung
  • Kreuzworträtsel zum „Start frei“ der Homepage mit über 60 richtigen Zusendungen des Lösungswortes „FREIE DEMOKRATEN ALPEN“
  • Marktstände je 2 zu Muttertag , je 2 zu Ostern und die Waffelbackaktion vor Weihnachten in Alpen
  • Bürgerdialog „Alpen, NRW und die Republik“ seit September alle 6 – 8 Wochen

Weiterhin wurde über folgende Aktivitäten berichtet und ausgeführt:

  • 6 Anträge im Rat / Ausschüsse
  • 6 Anfragen an die Verwaltung

Dabei wurden 3 Anträge hervorgehoben und ausführlich erläutert:

  • Kooperation mit der Gesamtschule Xanten / Sonsbeck
  • Prüfantrag zur Teilnahme am Förderprogramm „Gute Schule 2020“
  • Installation eines Schlaglochmelders

Darüber hinaus wurde ausführlich eine Anfrage zum Thema „altes“ Feuerwehrgerätehaus behandelt.

Thomas Hommen bemängelte das verwaltungsseitige Antwortverhalten auf Anfragen. Zum Teil seien Antworten erst nach Klärung und Weisung durch die Kommunalaufsicht gegeben worden. Dies sei sehr unbefriedigend und verbesserungswürdig.

Angesprochen wurde ebenfalls:

  • Der Erhalt des Namens der Wilhelm-Koppers-Schule in Menzelen. Dabei wurden uns viel  Kritik, Häme und Beleidigungen zuteil, die seitens der Verwaltung und der Politik geäußert wurde. Der Einsatz hat sich jedoch gelohnt; der Name der Schule bleibt dank unserer Initiative erhalten.
  • Initiative des Projektes „Mitfahrerbank Alpen-Menzelen-Alpen“.  Danke an die Dorfwerkstatt Menzelen, dem HVV Alpen und dem Ortsvorsteher für Menzelen und Bönning-Rill.
  • Im Bereich der FINANZEN wurde angesprochen: 3. Jahr Defizit hintereinander ; Schuldenaufbau um 8,88 Mio. € in 2016 und geplanter Anstieg um 3.5 Mio. € für 2017. Damit wieder auf dem Schulden-Niveau von 2005. Warnungen unsererseits wurden dabei wiederholt in den Wind geschlagen, Haushaltssicherung , Sparkommission verbesserungswürdig.
  • Thomas Hommen stellte fest: die FDP Alpen ist in Alpen der Fels in der Brandung und die einzige Stimme der Vernunft.

Zum Abschluß seines Rechenschaftsberichtes stellte Thomas Hommen die Leitidee der FREIEN DEMOKRATEN Alpen vor, die von der Ideenwerkstatt „WIR4“ entwickelt wurde:

Freiheit bedeutet für uns Eigenverantwortung mit Rücksicht auf Andere.

Nachhaltigkeit, Wirtschaftlichkeit und Vernunft bestimmen unser Handeln.

Für uns Freie Demokraten bedeutet das:

  • Politik bringt gemeinsam gute Ideen für Alpen voran.
  • Eine vernünftige Finanzpolitik, orientiert an unseren Einnahmen, leitet uns.
  • Kleine und mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft.
  • Wir verfolgen einen auch in Zukunft für Bürger attraktiven Bildungsstandort Alpen.
  • Der nachhaltige Umgang mit Ressourcen ist uns Verpflichtung gegenüber unseren Kindern.

Wir stimmen zu. Wir schauen hin und fragen nach.

WIR sind Opposition.

Im Anschluß an den Rechenschaftsbericht des Partei- und Fraktionsvorsitzenden stellte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Weis seinen Ausblick auf 2017 vor:

Im Jahr 2017 wird die Freien Demokraten nicht nur die fordernde Kommunalpolitik zur Arbeit rufen, sondern es stehen hinzukommend im Saarland, in Schleswig Holstein und in Nordrhein-Westfalen Landtagswahlen-, sowie im September Bundestagswahlen an. Trotz all der anstehenden Arbeit freuen wir uns bereits jetzt auf das Jahr 2017, denn es wird uns in zwei Landtagen bestätigen, in einen Landtag neu einziehen lassen und im September zurück in den Bundestag führen. Vor allem aber fordert es uns erneut auf, hier auf kommunaler Ebene gute Arbeit mit guter Politik zu leisten und als einzige Oppositionspartei im Rat weiterhin kritisch hinzuschauen, Verbesserungen vorzuschlagen und alteingefahrenes zu hinterfragen. Im Jahr 2017 werden uns neben vielen anderen Themen besonders die folgenden Bereiche beschäftigen:

Wir werden uns weiterhin nachdrücklich für gute Bildung in unserer Gemeinde einsetzen. Die Kooperation zwischen der Sekundarschule Alpen und der Europaschule Rheinberg werden wir weiterhin kritisch begleiten, hinterfragen und beleuchten. Der im Rat bereits beschlossene Neubau des Feuerwehrgerätehauses wird auch in 2017 eines unserer Schwerpunktthemen sein. Derzeit mit 5 Mio. Euro veranschlagt und damit schlicht nicht zu bezahlen halten wir diesen schmucken Designerbau für unsere Gemeinde als nicht notwendig. Besonders vor dem Hintergrund eines funktionierenden Feuerwehrgerätehauses, dass ebenso – mit etwas Willen und deutlich weniger Geld – erweitert werden kann. Bereits jetzt befürchten wir zudem einen Anstieg der Kosten auf 7 Mio. Euro.

Auf dem Prüfstand wollen die Freien Demokraten auch andere Ausgaben Alpens stellen. Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde sollen genauso wie Fremdvergaben, also an externe Unternehmen und Dienstleister vergebene Aufgaben der Verwaltung, auf den Prüfstand. Nach Ansicht der Freien Demokraten werden zu viele Aufgaben, die die Verwaltung selbst erledigen können muss, an Firmen vergeben und verursachen so zusätzliche, nicht notwendige Kosten. Eine entsprechende Anfrage an die Verwaltung wurde bereits initiiert.

Abschließend rufen die Freien Demokraten einen mit 250 Euro dotierten Bürgerpreis aus, der Engagement für Andere und die Gemeinschaft honorieren soll.

Im Anschluß an die Rückschau auf 2016 und den Ausblick auf 2017 hat unser Gast Marc Lürbke aus der am selben Tag stattfindenden Sitzung des Innenausschusses ausführlich berichtet und die Ereignisse der Kölner Silvesternächte 2015/2016, sowie des Attentats auf den Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016 aus Sicht eines Innenpolitischen Sprechers erläutert.

Nach dem Vortragen des Kassenberichtes 2016 und des Haushaltsplans 2017 wurde durch den Kassenprüfer Entlastung des Vorstandes beantragt.

Diese wurde einstimmig erteilt.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ hat sich u. a. der linksniederrheinische Landtagskandidat für Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck und Xanten, Stephan Heuser kurz den Besuchern des Ortsparteitages vorgestellt und seine Schwerpunkte für den kommenden Wahlkampf dargelegt.

Beiden Gastrednern vielen Dank für Ihre Beiträge.

Nachfolgend einige Impressionen vom Ortsparteitag.

 

 

eingestellt von Thomas Hommen

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