Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 18.08.2020
Über die Tagesordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss am 18.08.2020 wie folgt abgestimmt:
TOP2: Antrag der Fraktion Bündnis90 / Die Grünen vom 29.07.2020 Sachstand Stadtumbau und Sanierung Motte
hier: Sachstandsbericht zum Stadtumbau aller Teilbereiche inklusive der Motte oberirdisch und die weitere Vorgehensweise sowie der Stand der Sanierung der Motte unterirdisch.
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
TOP4: Nahverkehrsplan und Haltestellen im ÖPNV hier: Sachstandbericht zum barrierefreien Ausbau der Haltestellen im ÖPNV
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
TOP5: Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für einen Teilbereich an der Bönninger Straße hier: Aufstellungsbeschluss
Beschluss: einstimmig
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, für einen Bereich an der Bönninger Straße eine Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB aufzustellen. Der Bürgermeister wird beauftragt,vorab entsprechende Grundstücksverhandlungen zur Realisierung eines Geh-und Radweges zu führen.Die Verwaltung wird sodann beauftragt, das Planverfahren einzuleiten.
TOP6: Neunte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Ulrichstraße –Huf“ und 8. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Alpenhier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGBi.V. mit § 13a BauGB
Beschluss: einstimmig
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, die vorgetragenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4„Burgstraße –Im Heesefeld -Bruckstraße“ i.S. der Verwaltungsvorlage abzuwägen.Gleichzeitig beschließt er, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGBeinzuleiten sowie die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.
TOP7: Energetische Sanierung des Schul-und Sportzentrumsund die klimagerechte Gestaltung des Umfeldes hier: Stand der Planung
Der Bau,-Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
eingestellt von Thomas Hommen
