Angriffslustige FDP will Resolution für RVR-Austritt, RP 27.10.2020

Foto: RP-Olaf Ostermann OO

Die Liberalen in Alpen machen von Beginn der Wahlperiode an deutlich, dass man mit ihnen rechnen muss. Sie fordern eine Resolution gegen die Planungshoheit im Ruhrgebiet.

Die Liberalen, nach dem Solisten Die Partei mit drei Vertretern (plus eins) kleinste Fraktion im Rat, legt gleich zu Beginn der Wahlperiode wieder mit Volldampf los. Für die konstituierende Sitzung am Freitag, 6. November, um 18 Uhr im Pädagogischen Zentrum der Sekundarschule, legt die FDP den Antrag vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, eine fraktionsübergreifende Resolution zu verfassen, die die Absicht formuliert, dass sich der Kreis Wesel aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) verabschiedet.

Das Positionspapier soll dann dem Rat in seiner nächsten Sitzung zur Beratung und Abstimmung vorgelegt werden. FDP-Fraktionschef Thomas Hommen begründet die Initiative damit, dass der RVR als Planungsbehörde „für die Gemeinde Alpen, wie vielfach bestätigt, ein ausschließlich hinderliches Gremium“ sei. Immer wieder erschwere, verhindere und beschränke der RVR eine zukunftsorientierte Entwicklung der Gemeinde.

Das Interesse des RVR mit Sitz in Essen konzentriere sich weiter allein auf das Ruhrgebiet. Dem fühle sich die niederrheinische Gemeinde Alpen aber nicht zugehörig, wiederholt Hommen eine schon lange und immer vorgetragene Kritik, die auch in anderen politischen Lagern durchaus geteilt wird. „Alpen spielt für den RVR bei seinem Handeln und in seinen Entscheidungen keine Rolle“, so Hommen.

Eine interfraktionelle Resolution zum Ausstritt des Kreises Wesel aus dem RVR markiere nach Auffassung der Liberalen „einen wichtigen Anfangsschritt“ zum Verlassen des Verbandes, der für Alpen ausschließlich Nachteile mit sich bringe, wie die FDP meint. Mit der plakativen Forderung, den RVR zu verlassen, versucht die FDP im Alpener Rathaus, eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen in konkrete Politik zu übersetzen. Ob sie aber mit ihrer Initiative irgendjemand zu beeindrucken vermag, darf allerdings bezweifelt werden.

eingestellt von Thomas Hommen

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