Haupt- und Finanzausschuss 01.12.2020
Im Haupt- und Finanzausschuss wurde am 01.12.2020 wie folgt beraten und entschieden:
TOP2: Bestellung des Schriftführers und seiner Vertreterin für die Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss bestimmt im Benehmen mit dem Bürgermeister jeweils einen Gemeindebediensteten als Schriftführer.
Die Amtszeit ist identisch mit der Sitzungsperiode.
Für den Haupt- und Finanzausschuss wird folgender Gemeindebediensteter als Schriftführer sowie dessen Vertreterin bestellt:
1. Herr André Emmerichs
2. Frau Ursula Hüsch
TOP3: Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Beschluss: einstimmig
Der Haupt-und Finanzausschuss wählt Herr Kurt Verhülsdonk zum stellvertretenden Vorsitzenden.
TOP4: Bericht der Gemeinde Alpen über den LINEG-Genossenschaftsbeitrag für das Jahr 2021 zum Produkt 11.03.01 “Abwasserbeseitigung”
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über den LINEG Genossenschafts- beitrag für das Jahr 2021 zum Produkt 11.03.01 „Abwasserbeseitigung“ zur Kenntnis.
TOP5: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 Produkt 11.03.01 “Abwasserbeseitigung (Kanal)
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2021 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 13. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Alpen vom 19.12.2008 zu beschließen.
TOP6: Gebührenbedarfsberechnung 2021 für das Produkt 11.02.01 “Abfallwirtschaft”
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2021 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 17. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen vom 18.02.2002 zu erlassen.
TOP7: Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt 11.03.02 Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2021
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2021 für das Produkt 11.03.02 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 15. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Entsorgung von Grundstücks- entwässerungsanlagen vom 05.10.2005 zu erlassen.
TOP8: Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt 13.02.01 – Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt 13.02.01 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 15. Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaues der Gemeinde Alpen vom 16.12.2005 zu erlassen.
TOP9: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2020 hier: Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten
Beschluss: einstimmig
Nach ausführlicher Diskussion schlägt der Haupt- und Finanzausschuss dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, im Haushaltsplan 2021 einen Betrag in Höhe von 40.000 € zur Förderung digitaler Endgeräte bereit zu stellen.
Über die Verausgabung wird mit Beschluss des Rates nach einer Bedarfserhebung entschieden.
TOP10: Beratung des Entwurfs der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021
Beschluss: CDU: 9 Ja-Stimmen, Grüne: 3 Enthaltungen, SPD: 2 Enthaltungen., FDP 2 Nein-Stimmen
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat den Erlass der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 in der Fassung der Veränderungsliste vom 18.11.2020 vor.
TOP11: Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen 150/2020
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss:
Der Rat der Gemeinde Alpen beschließt die beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen.
TOP12: 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Alpen
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt die 3. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Alpen in der beigefügten Fassung.
eingestellt von Thomas Hommen
