Haupt- und Finanzausschuss 05.06.2018
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Haupt- und Finanz-Ausschuss am 05.06.2018 wie folgt abgestimmt:
Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.
TOP2: Gründung eines Bürgerbusvereins Menzelen
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt, die Übernahme des sich aus dem Betrieb des Bürgerbusses Menzelen zukünftig ergebenden Überschusses.
TOP3: 8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen vom 17.12.2004
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt die 8. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Alpen vom 17.12.2004 in der Fassung der beigefügten Änderungssatzung.
TOP4: Übernahme der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der NIAG zur KWW GmbH; hier: Zusätzliche Altersversorgung durch die Rheinische Zusatzversorgungskasse (RZVK)
Beschluss: CDU 10 Ja-Stimmen, SPD 4 Ja-Stimmen, Grüne 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Nein-Stimme
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen, die als Anlage beigefügte Verpflichtungserklärung für die Gemeinde Alpen zu unterzeichnen.
eingestellt von Thomas Hommen
