Haupt- und Finanzausschuss 05.12.2017
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 05.12.2017 wie folgt abgestimmt:
Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.
TOP2: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anläßlich der Durchführung eines Nikolausmarktes am 09/10.12.2017 im Gebiet der Gemeinde Alpen, Ortsteil Alpen (Ortskern)
Beschluß: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Gemeindegebiet Alpen am 10.12.17 zu.
TOP3: Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die neue Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen zu erlassen.
TOP4: Gebührenbedarfsberechnung 2018 für das Produkt „Abfallwirtschaft“
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2018 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 14. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen vom 18.12.2002 zu erlassen.
TOP5: Bericht der Gemeinde Alpen über den LINEG-Genossenschaftsbeitrag für das Jahr 2018 zum Produkt „Abwasserbeseitigung“.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.
TOP6: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2018 für das Produkt „Abwasserbeseitigung (Kanal)“
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2018 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 10. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Entwässerungssatzung der Gemeinde Alpen vom 19.12.2008 zu beschließen.
TOP7: Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt „Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen“ für das Jahr 2018
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2018 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 12. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Alpen vom 05.10.20052 zu erlassen.
TOP8: Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2018 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaues der Gemeinde Alpen vom 16.12.2005 zu erlassen.
TOP9: Verlängerung des Konzessionsvertrages mit der „KWW GmbH – Kommunales Wasserwerk“ bis zum 31.12.2032
Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Es herrscht Einstimmigkeit darüber, das der Vorgang an den Rat verwiesen wird.
eingestellt von Thomas Hommen
