Haupt- und Finanzausschuss 21.06.2016
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils
wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 21.06.2016 wie folgt abstimmt:
Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils
ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.
Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde TOP 3 im öffentlichen Teil und die TOP 7, 8 und 9 im nichtöffentlichen Teil von der Tagesordnung abgesetzt, da laut Zuständigkeitsordnung der Gemeinde nicht der Haupt- und Finanzausschuss, sondern der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss bzw. in letzter Konsequenz der Rat zuständig ist. Der FDP Antrag wurde einstimmig angenommen. Somit war im öffentlichen Teil nur über TOP 2 zu beraten.
Der Bürgermeister hat beantragt alle o. a. TOP in der nächsten Sitzung des Rates am 05.07.2016 zu beraten. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.
| HFA 21.06.2016 | öffentlicher Teil | |||||||||||
| TOP | Thema | einstimmig | einstimmig | FDP | FDP | SPD | SPD | Grüne | Grüne | CDU | CDU | gesamt |
| ja | nein | ja | nein | ja | nein | ja | nein | ja | nein | |||
| 2 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von | |||||||||||
| Kosten und Entgelten bei Einsätzen der Frei- | ||||||||||||
| willigen Feuerwehr Alpen | X | |||||||||||
