Kies: FDP klagt Geschlossenheit ein, RP 08.08.2019
Die Liberalen in Alpen fordern dazu auf, Alleingänge gegen Kiesabbau zu unterlassen. Das gegen den LEP geklagt werde, sei längst Konsens. Charlotte Quik (CDU) kündigt ein Projekt für den Kreis Wesel an, um Flächenverbrauch zu bremsen.
Die Liberalen sehen den politischen Schulterschluss gegen die drohende Kiesabgrabung durch zunehmende Alleingänge einzelner Fraktionen vor Ort in Gefahr. FDP-Fraktionschef Thomas Hommen mahnt zu „unbedingter Geschlossenheit“. Nur die könne den Kampf am Ende zum Erfolg führen.
Anlass für seinen Zwischenruf, so Hommen, sei die zur Schau getragene Klagebereitschaft gegen den kürzlich vom schwarz-gelb regierten Landtag verabschiedeten Landesentwicklungsplan (LEP). Das sorge „bei betroffenen Bürgern allenfalls für unnötige Irritationen“, sagt der durchaus streitbare FDP-Politiker. Er macht noch einmal deutlich, dass kein Zweifel daran bestehen könne, „dass wir jeden Weg einschlagen werden, den Kampf gegen den drohenden Kiesabbau zu gewinnen“.
Bislang sei der Alpener Rat „sehr gut damit gefahren, dass kein Blatt zwischen die Fraktionen gepasst hat“. Diese seltene Einigkeit habe den Rat stark gemacht. Nur mit dieser Stärke könne man dem starken Arm aus Düsseldorf wirksam entgegentreten. Geschlossenheit sei das Gebot der Stunde. Alleingänge seien gänzlich ungeeignet, signalisierten Schwäche und böten Angriffspunkte zur Spaltung, analysiert der Chef-Liberale im Gestus des ausgefuchsten Polit-Taktikers.
Zurück zur Einigkeit: Auch die Alpener Liberalen würden sich dem Votum für die Klage der Gemeinde anschließen. „Diese Entscheidung des Rates stand immer außer Frage“, so Hommen weiter. Er selbst habe die entscheidende Abstimmung über den LEP im Düsseldorfer Landtag kurz vor der Sommerpause live verfolgt.
„Im Nachgang zur Abstimmung hatte ich Gelegenheit, mit mehreren Landtagsabgeordneten zu sprechen, und habe ihnen bei der Gelegenheit auch unmissverständlich mitgeteilt, dass wir in Alpen weiter an der Seite der Kiesgegner am Niederrhein stehen und eine entsprechende Klage der Gemeinde unterstützen werden“, so Hommen. Dass dieser Wille fraktionsübergreifend ausgeprägt sei, hätten seine Gesprächspartner als „eindrucksvolles Zeichen“ gewertet.
Von rückwärtsgewandten Schuldzuweisungen seien die Bürger zunehmend „genervt“. „Nur wenn beim brisanten Thema Kiesabbau alle gemeinsam gewinnen, sei für Alpen viel mehr erreicht als ein politischer Erfolg“ – nämlich „nachhaltige Lebensqualität“.
Auch CDU-Landtagsabgeordnete Charlotte Quik (Hamminkeln) hatte zuvor schon alle Politiker vor Ort dazu aufgerufen, „im Sinne der Heimat an einem Strang zu ziehen“. Die CDU-Politikerin hält’s für eine gute Nachricht, dass „das Wirtschaftsministerium auf Arbeitsebene prüft, im Kreis Wesel ein Pilotprojekt auf die Beine zu stellen“. Dabei sollen noch vorhandene Rohstoffmengen in bereits bestehenden Abgrabungen genauer ermittelt werden.
„Durch optimale Ausschöpfung vorhandener Abgrabungen besteht die reelle Chance, zusätzlichen Flächenverbrauch entscheidend zu reduzieren“, so Quik. Das Projekt sei neben den Abgrabungskonferenzen und der Intensivierung von Recycling und Substitution „ein weiterer wichtiger Schritt zur Entspannung der Situation“.
eingestellt von Thomas Hommen