Mitteilung an die Alpener Bürgerinnen und Bürger 2018

Quelle: Ralf Vogel

Sehr geehrte Alpener Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Freien Demokraten in Alpen wünschen Ihnen und Ihren Familien ein gutes Neues Jahr 2018, viel Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und Erfolg!

Traditionell möchten wir die Gelegenheit nutzen, Sie auszugsweise über wichtige Punkte unserer Partei-, Rats- und Ausschussarbeit in Alpen im abgelaufenen Jahr zu informieren.

Dabei waren es vor allem drei Themen, die uns im letzten Jahr beschäftigt haben:

1. Unsere Sekundarschule kann weiterhin eigenständig bestehen bleiben.
   Dieser Erfolg ist der FDP in Alpen zu verdanken. Wäre es nach dem Willen der anderen Fraktionen gegangen, hätten wir unsere weiterführende Schule bereits im Frühjahr und damit noch weit vor der Landtagswahl in NRW der Europaschule Rheinberg angegliedert und damit unsere Eigenständigkeit unwiederbringlich aufgegeben. Eine entsprechende Unterwerfungserklärung war bereits formuliert und den Schulausschüssen der Kommunen Rheinberg und Alpen zur Abstimmung vorgelegt worden. Durch den nachhaltigen Widerstand unserer Fraktion und den Besuch des FDP-Staatssekretärs im September, haben wir eine belastbare Aussage für die 2-zügige Weiterführung der Schule erhalten, so wie es der Koalitionsvertrag von CDU und FDP in NRW vorsieht. Jetzt ist es an den Eltern, durch ihre zahlreichen Anmeldungen den Fortbestand der Schule mittel- und langfristig zu sichern.
   Wir als FREIE DEMOKRATEN werden uns weiterhin vehement für den Erhalt der Eigenständigkeit der Sekundarschule einsetzen.

2. Das „alte“ Feuerwehrgerätehaus in Alpen darf nicht abgerissen werden.
   Seitdem feststeht, dass Alpen eine neue Feuerwache erhält, haben wir uns immer dafür ausgesprochen, die bisherige Feuerwache einer neuen Nutzung zuzuführen. Es ist nicht vermittelbar, warum ein bautechnisch junges und solides Gebäude – wie vom Bürgermeister bereits öffentlich vorgeschlagen – einfach abgerissen werden soll. Deshalb haben wir in einen Wettbewerb die Alpener Bevölkerung aufgerufen, Ideen für eine Weiternutzung des Gebäudes vorzuschlagen. Dabei gingen uns mehrere Dutzend Anregungen zu, die wir zusammengefasst dem Bürgermeister zum Ende des letzten Jahres vorgelegt haben. Wir sagen „Danke“ für die vielen guten Vorschläge. Nun sind Verwaltung und Politik in der Pflicht, die Vorschläge abzuwägen und entsprechende Schritte zu ihrer Umsetzung in die Wege zu leiten.
   Wir als FREIE DEMOKRATEN werden uns weiterhin für den Erhalt und die Weiternutzung der alten Feuerwache einsetzen. Wir sind der Meinung, Alpen kann sich den Abriss intakter Gebäude nicht leisten.

3. Die Wasserversorgung darf nicht (re-)kommunalisiert werden.
   Als Anteilseigner des Kommunalen Wasserwerkes haben die beteiligten Kommunen mehrheitlich – gegen die Stimmen der FDP – beschlossen, den Geschäftsbesorgungsvertrag mit der NIAG zu kündigen und die Geschicke der KWW in eigene, kommunale Hände zu legen. Dieser Schritt entbehrt jeder sachlichen Begründung und spielt sich nur auf emotionaler Ebene ab. Die Verwaltung hat es, trotz mehrfacher Nachfrage, bis zum heutigen Tag versäumt, überhaupt ein Konzept vorzulegen, wie sie sich die Zukunft des KWW vorstellt. Klar ist allerdings bereits jetzt schon, dass die Übernahme der Geschäftsbesorgung durch die Kommunen im Gegensatz zu einem Privatunternehmen ein großes finanzielles- wie organisatorisches Risiko darstellt. Die Zeche werden am Ende die Kunden des KWW – also die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde – zahlen, wenn die Kommunen ihre Kosten auf die Wasserabnehmer abwälzen.
   Wir als FREIE DEMOKRATEN werden uns weiterhin für eine Geschäftsbesorgung durch ein Unternehmen einsetzen, dass uns, wie bisher, finanziell- und organisatorisch verlässliche Zahlen vorlegt, damit unsere Wasserpreise berechenbar und stabil bleiben.

In Düsseldorf wurde für 2018 ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet. Im Gegensatz zur Landesregierung von CDU und FREIEN DEMOKRATEN müssen wir in Alpen für 2018 erneut mit einem dicken Haushaltsminus von 3,50 Mio. € rechnen. Die Erklärung dafür ist einfach: In Düsseldorf regiert die Stimme der Vernunft bereits mit, während in Alpen eine absolute Mehrheit der CDU nach Belieben schaltet und waltet.

Aktuell bereitet uns erneut die Haushaltssituation für 2018, dabei insbesondere die Entwicklung unserer Schulden, große Sorgen. Der rasante Anstieg dieser Verschuldung durch aufgenommene Kredite gleicht einem Desaster. Hatte die Gemeinde Ende 2016 noch 3,6 Mio. Euro Außenstände, so war die Schuldenlast am Ende des Jahres 2017 bereits auf 12,1 Mio. Euro angewachsen. Für 2018 lässt uns eine absehbare weitere Steigerung von 7 Mio. Euro auf 19,1 Mio. Euro nach Luft ringen. Natürlich sind Kredite derzeit günstig zu haben; gleichwohl müssen auch diese Schulden zurückgezahlt werden. Das allerdings werden die derzeit im Rat befindlichen Abgeordneten wohl nicht mehr erleben dürfen. Vielmehr wird zukünftigen Generationen eine so hohe Schuldenlast aufgebürdet, dass es deren Handlungsspielraum über Jahre hinweg enorm einschränken wird. Trotz unserer mehrfachen Anregung kam in dieser prekären Situation die von der FDP beantragte „ständige“ Sparkommission in 2017 nur einmal zusammen. Für 2018 muss dieses Gremium vierteljährlich tagen um diesen Entwicklungen rascher begegnen zu können.

Das kurzsichtige, auf Kosten unserer Kinder gelebte Finanzgebaren der Gemeinde muss beendet werden. Ein „Weiter so“ wird es in dieser Frage mit der FDP nicht geben.

Nicht zuletzt ist das Projekt „Mitfahrerbank Alpen-Menzelen“ in 2017 umgesetzt worden und erfreut sich großem Zuspruch. Durch diese Mitfahrgelegenheiten werden Menzelen-West und Ost durch einfache Mittel unkompliziert mit Alpen verbunden. Unser Dank gilt ausdrücklich allen Mitwirkenden.

Liebe Alpenerinnen und Alpener, die Freien Demokraten sind seit bereits zwei Jahren regelmäßig anlässlich des Bürgerdialoges „Alpen, NRW und die Republik“ auf dem Wochenmarkt in Alpen anzutreffen. Dabei haben sich immer gute und zielführende Gespräche ergeben. Deshalb setzen wird diese Reihe in 2018 gerne fort. Dabei ist das nur eine von zahlreichen Möglichkeiten, um mit uns ins Gespräch zu kommen. Über das Kontaktformular auf unser Homepage www.fdp-alpen.de und auf unserer Facebook-Seite www.facebook.com/fdpalpen haben Sie jederzeit die Gelegenheit Kontakt zu uns auszunehmen, denn es zeigt sich, dass enormes Interesse an liberalen Positionen in Alpen besteht. So freuen wir uns über ein Mitgliederplus von 35 % im zurückliegenden Jahr. Das sind Menschen, die für die liberale Idee einstehen und Farbe bekennen wollen. Hierüber freuen wir uns sehr.

Auch im kommenden Jahr werden wir Sie über unsere politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf unserer Homepage und unserer Facebook-Seite umfassend informieren. Dort notieren wir auch die Abstimmungsergebnisse des Rates und der Ausschüsse getrennt nach den Stimmen der jeweiligen Fraktionen und stellen damit als Einzige die Abstimmungsergebnisse transparent dar. Auch hier bedanken wir uns für Ihren großen Zuspruch.

2017 war geprägt durch eine Landtags- und eine Bundestagswahl. Bei beiden Wahlen haben die FREIEN DEMOKRATEN – auch in Alpen – hervorragend abgeschnitten. Dafür gilt Ihnen unser ausdrücklicher Dank. In Düsseldorf war eine Regierungsbeteiligung sinnvoll und bringt NRW nun voran. In Berlin schien dies möglich; letztlich war es aus unterschiedlichen Gründen nicht geboten in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Eine konsequente und aufrichtige Entscheidung.

Zu guter Letzt sind wir sehr stolz darauf, dass sich im Dezember ein Ortsverband der Jungen Liberalen (JuLis) gegründet hat, der das liberale Angebot in Alpen auch auf junge, politisch interessierte Menschen erweitert. Wir wünschen für die kommenden Aufgaben gutes Gelingen und freuen uns auf die konstruktive Zusammenarbeit.

Abschließend möchte ich Ihnen und Ihren Familien einen erfolgreichen Start in das neue Jahr wünschen.

2018 #DenkenWirNeu

Herzlichst Ihr

Thomas Hommen
Partei- und Fraktionsvorsitzender der FDP Alpen