Mitteilung an die Alpener Mitbürgerinnen und Mitbürger

Sehr geehrte Alpener Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir wünschen Ihnen und Ihren Familien von ganzem Herzen ein gutes neues Jahr, viel Gesundheit, Glück und Zufriedenheit in 2017!

Den Jahreswechsel nehmen wir erneut und stolz zum Anlass, Sie über die wichtigsten Punkte der Rats- und Ausschussarbeit der Freien Demokraten in Alpen im abgelaufenen Jahr zu informieren.

Im Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss haben wir beantragt, die eindimensionale Bevorzugung der Kooperation von Sekundarschule Alpen und Europaschule Rheinberg aufzugeben und eine weitere Möglichkeit mit der Gesamtschule Xanten / Sonsbeck rechtlich prüfen zu lassen. Auch eine Versuchsschule als Vorreiter für ein modernes Schul- und Lernmodell ist grundsätzlich denkbar und eine hervorragende Alternative als Alleinstellungsmerkmal im ländlich geprägten Raum. Trotz aller guten Argumente haben die anderen Fraktionen im Rat unseren Antrag abgelehnt. Alpen ist nun der Europaschule Rheinberg auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Die – nicht nur finanziellen – Folgen sind derzeit noch unabsehbar.
Im selben Ausschuss haben wir die Verwaltung aufgefordert, am Förderprogramm „Gute Schule 2020“ teilzunehmen um an Alpener Schulen beste Bildung zu ermöglichen. Der Antrag wurde abgelehnt, da offensichtlich niemand außer uns eine Notwendigkeit dazu gesehen hat.

Im Rat haben wir uns für die Schaffung eines Schlaglochmelders ausgesprochen. Dies hat die Verwaltung zum Anlass genommen, eine Servicestelle für Ideen und Reklamationen anzukündigen. Das begrüßen wir ausdrücklich. Bis zur Realisierung dieser Servicestelle können Sie Schäden im Straßenverkehr und im öffentlichem Raum auf unserer Homepage melden.

Wir haben uns vehement für die Beibehaltung des Namens der Wilhelm-Koppers-Gemeinschaftsgrundschule in Menzelen eingesetzt und dafür von Verwaltung und Politik viel Kritik, Häme und auch Beleidigungen einstecken müssen. Der große Zuspruch der Bevölkerung indes war uns großer Ansporn weiter dafür zu kämpfen. Am Ende des Tages waren wir erfolgreich. Gut so; die Schule kann Ihren Namen weiterführen.

Die Realisierung des Projektes „Mitfahrerbank Menzelen“ steht unmittelbar bevor und entstammt der Idee der Freien Demokraten, die mit großer Unterstützung der Dorfwerkstatt Menzelen, des Heimat- und Verkehrsvereins Alpen sowie des Menzelener Ortsvorstehers umgesetzt werden konnte. Durch diese Mitfahrgelegenheit werden Menzelen-West und Ost durch einfache Mittel unkompliziert mit Alpen verbunden. Unser Dank gilt ausdrücklich allen Beteiligten und der Sparkasse am Niederrhein.

Durch zahlreiche Anfragen haben wir Licht in einige Vorgänge bringen können, die sonst unter dem Deckmantel der Verwaltung verblieben wären. Als Beispiel dafür ist die Anfrage zum Thema „altes“ Feuerwehrgerätehaus exemplarisch.

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten für Alpen sind und waren die Alpener Liberalen der einzige Fels in der Brandung was vernünftige Finanzpolitik angeht. Wir sind überzeugt, dass die Gemeinde derzeit keine neue Feuerwache für mehr als 5 Millionen Euro benötigt, wenn wir gleichzeitig eine Feuerwache unser Eigen nennen, die noch keine 30 Jahre alt und voll funktionstüchtig ist und deren Nutzung auf 60 Jahre ausgelegt wurde. Wir Alpener können uns das – erst recht vor dem Hintergrund eines riesigen Haushaltsdefizites von 5 Mio. Euro für 2017 – schlicht nicht leisten. Einem Abriss der „alten“ Feuerwache werden wir ebenfalls nicht zustimmen. Mehrfach forderten wir bereits eine zweckmäßige Weiternutzung dieses Gebäudes; zuletzt in der Ratssitzung vom 15.12.2016.

Doch auch weit darüber hinaus bereitet uns die Entwicklung der Schulden unserer Gemeinde große Sorgen. Durch eine immense Kreditaufnahme in Höhe von 8,88 Mio. Euro in 2016 katapultiert sich die Gemeinde mit Wissen und Wollen auf das ärmliche Niveau von 2005 und früher zurück und riskiert damit die Haushaltssicherung auf Grund von Überschuldung. Als wäre das nicht schon schlimm genug, plant die Verwaltung für 2017 eine weitere Neuverschuldung von 3,5 Mio. Euro; „Alpen begeistert“ – aber vor allem die Kreditinstitute. Das geht zu Lasten unserer Kinder und Enkel und ist nicht mit liberalen Werten vereinbar. Kredite werden aufgenommen und Geld ausgegeben, als regnete es über dem Rathausplatz unaufhörlich Banknoten. Einen ernsthaften Sparwillen vermissen wir; Die mahnenden Zeichen der Zeit hat außer uns bislang niemand erkannt oder erkennen wollen. Die von der FDP bereits im April 2016 beantragte Sparkommission kam erst Mitte des letzten Jahres erstmals zusammen – wer sich an gute Ergebnisse erinnern kann möge uns schreiben. Für 2017 regen wir ein erstes Treffen bereits für das I. Quartal an. 

Überdies haben wir – gemeinsam mit unserer FDP-Landtagsfraktion – unsere Initiative weiter vorangetrieben, die Vergabe öffentlicher Aufträge für die Bürgerinnen und Bürger transparenter zu gestalten und fortan über Vergaben zwingend öffentlich zu beraten, anstatt weiter die Verwendung von Steuergeldern im nichtöffentlichen Teil einer Sitzung und damit hinter verschlossenen Türen zu besprechen. Bislang wurde dies von der Ratsmehrheit abgelehnt und wird von uns wieder aufgegriffen werden.

Liebe Alpener Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Freien Demokraten sind seit dem letzten Jahr alle acht Wochen anlässlich des Bürgerdialoges „Alpen, NRW und die Republik“ auf dem Wochenmarkt in Alpen anzutreffen. Dabei haben sich immer gute und zielführende Gespräche ergeben. Diese Reihe setzen wir in 2017 fort. Doch das ist nur eine von zahlreichen Möglichkeiten, um mit uns ins Gespräch zu kommen. Der Neustart unserer Homepage www.fdp-alpen.de und das große Interesse daran zeigen uns deutlich, dass liberale Positionen in Alpen mehr denn je gefragt und notwendig sind. Hervorzuheben ist dabei insbesondere, dass wir als einzige Fraktion die Abstimmungsergebnisse des Rates und der Ausschüsse getrennt nach den Stimmen der jeweiligen Fraktionen transparent darstellen. Diese Funktion erfreut sich eines großen Zuspruches. Auch im neuen Jahr werden wir Sie über unsere politische Arbeit und aktuelle Entwicklungen auf unserer Homepage und unserer Facebook-Seite umfassend informieren.

In 2017 stehen sowohl mit der Landtags- als auch mit der Bundestagswahl große politische Entscheidungen an. Wir haben es gemeinsam in der Hand, grundlegende und zukunftsweisende Entscheidungen für Alpen, NRW und die Republik zu treffen und uns den Herausforderungen des „hier und jetzt“ zu stellen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien einen erfolgreichen Start in das neue Jahr.

2017 wird, was wir gemeinsam daraus machen.

Thomas Hommen

Herzlichst Ihr

Thomas Hommen

Partei- und Fraktionsvorsitzender der FDP Alpen