Plan und Realität passen nicht, RP 16.12.2019

Analyse
Alpens Kämmerin Andrea Wessel legt dem Rat am Dienstag den Abschlussbericht fürs Etat-Jahr 2018 vor. Mit millionenschweren Abweichungen.

Bevor Kämmerin Andrea Wessel am Dienstag in der Kerzen-Sitzung des Rates ihren Haushaltsentwurf für das neue Jahr auf den Gabentisch legt, präsentiert sie das Ergebnis der Abschluss-Rechnung für den Etat 2018. Unterm Strich zeigt sich – wie alle Jahre wieder: Zwischen Plan und Wirklichkeit klaffen in Alpen Welten. Und die in der Vergangenheit schon häufig beklagte Lücke wächst weiter.

Das Gute daran: Die echten Zahlen fallen deutlich besser aus als die Plandaten. Das lässt das politische Schreckgespenst Haushaltssicherung in weitere Ferne rücken – gerade im anstehenden Wahljahr eine verführerische Tendenz. Die Kehrseite: Das meiste ist nur aufgeschoben und damit eben nicht aufgehoben: Die Bugwelle unerledigter Aufgaben ebbt nicht ab. Im Gegenteil.

Das macht eine seriöse Finanzplanung nahezu unmöglich. Es ist zu erwarten, dass die Kämmerin die Kollegen im Rathaus und auch die Politik endlich zu einer realistischeren Einschätzung der eigenen Möglichkeiten anhält und ermahnt, Luft aus dem Plan zu lassen und ihn nachhaltig schlanker zu machen.

Denn die meisten Investitionen müssen über die Banken finanziert werden. Und wenn Kredite abgerufen werden, aber das Geld noch nicht benötigt wird, drohen in diesen zinsverrückten Tagen im schlimmsten Falle sogar Strafzahlungen für Geld, das auf dem Konto der Gemeinde geparkt wird. Nicht gut.

Zu den Zahlen. Das Ergebnis für 2018 endet allein für Verwaltungstätigkeiten – ohne Investitionen – im Abgleich von Plan und Resultat mit einer Verbesserung von 3,7 Millionen Euro. Dazu tragen sowohl höhere Einnahmen (plus 1,5 Mio.) als auch niedrigere Ausgaben (minus 2,2 Mio.) bei. Das lässt in der Summe das kalkulierte Loch im Etat (5,6 Mio.) auf knapp unter zwei Millionen Euro schrumpfen. Das schont die Reserven. Immerhin.

Bei den Einnahmen schlägt vor allem der Zuwachs beim Anteil an der Einkommensteuer mit knapp einer Million zu Buche, während die deutlich zurück geschraubte Erwartung an die Gewerbesteuer (fünf Mio.) mit 70.000 Euro im Plus ein Punktlandung war. Tendenziell erfreulich. Aber: Die Erlöse aus Grundstücksverkäufen sind endlich. Schon jetzt kritisch sind die vermeintlichen Einsparungen bei den Sach- und Dienstleistungen. Vor allem viele nach außen zu vergebende Aufträge blieben offenbar in der Schublade. Das trug maßgeblich zu den Minderausgaben von 2,2 Mio. Euro bei.

Bei den Investitionen wird das Delta noch augenfälliger. Ein Paket von 15,5 Millionen sollte gestemmt werden, am Ende wurde gerade mal ein Drittel gepackt. Macht einen Überhang von gut zehn Millionen. Den Batzen schleppt Alpen weiter mit. Als Grundlast, auf die weiter drauf gesattelt wird. Schließlich geht das Leben weiter. Und das kostet.

Letztlich aber vertreibt die Schlussrechnung 2018 die ärgsten Sorgen, finanziell auf unkontrollierbares Fahrwasser zuzusteuern. Gerade im Wahljahr keine schlechte Wetterlage, wenn auch eine verführerische. Disziplin und Maßhalten fällt Politikern in solchen Zeiten erfahrungsgemäß noch schwerer. Doch die Politik sollte sich von den nackten Zahlen nicht täuschen lassen. Kurskorrektur tut Not.

eingestellt von Thomas Hommen