Rat 06.11.2020
Über die Tagesordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Rat am 06.11.2020 wie folgt abgestimmt:
TOP1: Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Es wird festgestellt, dass das nach Lebensjahren älteste Mitglied Herr Karl-Heinz Kohl ist.
Ratsherr Kohl übernimmt den Altersvorsitz.
TOP2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Rates
Nach Prüfung der Form und Richtigkeit der Einladung wird die Sitzung durch den Altersvorsitzenden eröffnet.
Vor Eintritt in die T agesordnung stellt der Altersvorsitzende die des Rates fest.
TOP3: Bestellung des Schriftführers und seiner Vertreterin für die Sitzungen des Rates
Beschluss: einstimmig
Der Rat bestimmt im Benehmen mit dem Bürgermeister jeweils einen Gemeinde- bediensteten als Schriftführer. Die Amtszeit ist identisch mit der Sitzungsperiode.
Für den Rat wird folgender Gemeindebediensteter als Schriftführer sowie dessen Vertreterin bestellt:
1. Herr André Emmerichs 2. Frau Ursula Hüsch
TOP4: Amtseinführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gem. § 65 Abs. 3 GO N
Der Altersvorsitzende führt den Bürgermeister in sein Amt ein.
Zunächst überreicht er das Bestätigungsschreiben über den Amtsantritt an Herrn Bürgermeisters Thomas Ahls.
Sodann übernimmt der Bürgermeister den Vorsitz des Rates.
TOP5: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister
Der Bürgermeister führt die Ratsmitglieder in ihr Amt ein und verpflichtet sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahr- nehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
TOP6: Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Alpe
Es sind einige Einwohnerinnen und Einwohner erschienen, die keine Frage stellen.
TOP7: Feststellung der Ausschließungsgründe gemäß GO NR
Ausschließungsgründe werden nicht angezeigt.
TOP8: Bestimmung der Stimmenzähle
Beschluss: einstimmig
Die Fraktionen benennen folgende Stimmenzähler:
CDU-Fraktion Frederik Paul
Fraktion Bündnis90/Die Grünen Peter Rüsing
SPD-Fraktion Werner Kuhnen
FDP-Fraktion Moritz Vochtel
Die PARTEI Matthias Schuscik
TOP9: Wahl der zwei ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters gemäß § 67 GO
Es wird folgender Wahlvorschlag in Form einer Liste vorgelegt:
Wahlvorschlag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen
1. Stelle: Herr Kurt Verhülsdonk
2. Stelle: Herr Peter Nienhaus
Über den Wahlvorschlag wird ohne Aussprache in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Die zu wählenden Bewerber stellen sich kurz dem Rat vor.
Bürgermeister Ahls eröffnet die geheime Abstimmung.
Die Ratsmitglieder geben einzeln nach Aufruf ihres Namens ihre Stimme ab.
Nach Ende der Abstimmung unterbricht Bürgermeister Ahls die Sitzung für die Stimmauszählung.
Nach Auszählung durch die Stimmzähler wird die Sitzung wiedereröffnet.
Abgegebene Stimmen: 33
Ungültige Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: –
Gültige Stimmen: 32 Gegenstimme : 1
Es entfallen bei 32 gültigen Stimmen auf den Wahlvorschlag der CDU und Fraktion Bündnis90/Die Grünen: 31 Stimmen
Bei Anwendung des d ́Hondtschen Höchstzahlverfahrens entfällt die 1. Höchstzahl auf den gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen, an dessen erster Stelle Herr Kurt Verhülsdonk steht.
Somit ist Herr Kurt Verhülsdonk zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
Die 2. Höchstzahl entfällt ebenfalls auf den gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen, an dessen zweiter Stelle Herr Peter Nienhaus steht.
Somit ist Herr Peter Nienhaus zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.
TOP10: Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter 100/2020 des Bürgermeisters gem. § 67 Abs. 3 G
Der Bürgermeister fragt die Gewählten, ob sie ihr Amt annehmen.
Die Gewählten erklären die Annahme der Wahl und bedanken sich für das in sie gesetzte Vertrauen.
Die Stellvertreter des Bürgermeisters werden von dem Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
TOP11: Wahl der Ortsvorsteher/inne
Wie vorgeschlagen, werden die Ortsvorsteher einzeln gewählt. Beschluss: einstimmig
Der Rat wählt zur Ortsvorsteherin für die Ortschaft Alpen Frau Petra Bockstegers
Beschluss: einstimmig
Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die:
Ortschaft Bönninghardt Herrn Herbert Oymann
Beschluss: einstimmig
Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die: Ortschaft Menzelen Herrn Edgar Giesen
Beschluss: einstimmig
Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die: Ortschaft Veen Herrn Dr.Michael van Beek
TOP12: Beschlussfassung über die Bildung von Ausschüssen
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt die Einrichtung folgender Ausschüsse:
Haupt- und Finanzausschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Wahlprüfungsausschuss
TOP13: Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt die Besetzung (Anzahl der Ausschussmitglieder) folgender Ausschüsse
Haupt- und Finanzausschuss: 15 Mitglieder (zzgl. BM)
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss: 15 Mitglieder sowie1 Mitglied mit beratender Stimme
Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturaus- schuss: 15 Mitglieder sowie 5 Mitglieder mit beratender Stimme gemäß § 12 Schulverwaltungsgesetz
Rechnungsprüfungsausschuss: 15 Mitglieder
Wahlprüfungsausschuss: 9 Mitglieder und je ein persönlicher Vertrete
Sachkundige Bürger bzw. Einwohner dürfen bis zur gesetzlich zulässigen Höhe (§ 58 Abs. 3 GO) in den jeweiligen Ausschuss gewählt werden.
TOP14: Wahl der Ausschussmitglieder und 104/2020 der stellvertretenden Ausschussmitglieder
Beschluss: einstimmig
Zur Besetzung einigen sich die Ratsmitglieder auf einen einheitlichen Wahlvorschlag, der mit Beschluss des Rates anhand der vorliegenden Listen der Fraktionen angenommen wird:
Haupt- und Finanzausschuss:
Bürgermeister Thomas Ahls
CDU:
Sascha Buchholz
Markus Kellings
Angelika Sura
Kurt Verhülsdonk
Jennifer Born
Josef Kammeier
Edgar Giesen
Michael van Beek
Bündnis90/die Grünen:
Peter Nienhaus
Ursula Arens
Beate Kut
SPD:
Jörg Banemann
Werner Kuhnen
FDP:
Thomas Hommen
Michael Weis
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
CDU:
Markus Kellings
Petra Bockstegers
Kurt Verhülsdonk CDU
Sascha van Beek CDU
Christian Lommen CDU
Dieter Stiers CDU
Alexander Kröll CDU
Ludger Staymann CDU
Bündnis90/Die Grünen:
Görge Deerberg
Peter Rüsing
Willi Schellen
SPD:
Dr. Armin Lövenich
Karl-Heinz Kohl
FDP:
Anna-Marie Hommen
Matthias Evers
Die Partei:
Matthias Schuscik
Jugend-, Sport, Schul- und Kulturausschuss:
CDU:
Petra Bockstegers
Irmgard Höpfner
Frederik Paul
Marita-Cornelissen Hendricks
Janine Gietmann
Marina Buchholz
Carlo Ridder
Simon Lutter
Bündnis90/die Grünen
Ursula Arens
Beate Kut
Anja-Große Kreul
SPD:
Wolfgang Zimmermann
Richard Kühling
FDP:
Moritz Vochtel
Monika Knüppel
+ 5 Vertreter nach § 12 Schulverwaltungsgesetz
Rechnungsprüfungsausschuss:
CDU:
Petra Bockstegers
Angelika Sura
Alexander Kröll
Janine Gietmann
Edgar Giesen
Markus Kellings
Irmgard Höpfner
Michael van Beek
Bündnis90/die Grünen
Peter Nienhaus
Ursula Arens
Peter Rüsing
SPD:
Jörg Banemann
Wolfgang Zimmermann
FDP:
Thomas Hommen
Matthias Evers
Wahlprüfungsausschuss
CDU:
Sascha Buchholz
Frederik Paul
Marita Cornelissen- Hendricks
Christian Lommen
Edgar Giesen
Bündnis90/die Grünen:
Peter Rüsing
Petra Uhlig
SPD:
Werner Kuhnen
FDP:
Moritz Vochtel
Bei der Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder wählt der Rat einstimmig die nicht zu ordentlichen Mitgliedern gewählten Fraktionsmitglieder
zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern in alphabetischer Reihenfolge:
Haupt- und Finanzausschuss:
CDU:
Petra Bockstegers
Frederik Paul
Christian Lommen
Marita Cornelißen-Hendricks
Alexander Kröll
Janine Gietmann
Dieter Stiers
Sascha van Beek
Irmgard Höpfner
Bündnis90/dieGrünen
Petra Uhlig
Görge Deerberg
Peter Rüsing
SPD:
Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich
Wolfgang Zimmermann
FDP:
Vochtel, Moritz
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss:
CDU:
Frederik Paul
Angelika Sura
Marita Cornelißen-Hendricks Jennifer Born
Janine Gietmann
Josef Kammeier
Edgar Giesen
Sascha Buchholz
Irmgard Höpfner
Michael van Beek
Bündnis90/dieGrünen:
Petra Uhlig
Peter Nienhaus
Ursula Arens
SPD:
Jörg Banemann
Werner Kuhnen
Wolfgang Zimmermann
FDP:
Knüppel, Monika (sB)
Gesthuysen, Stephan (sB)
Jugend-, Sport, Schul- und Kulturausschuss:
CDU:
Kurt Verhülsdonk
Christian Lommen
Angelika Sura
Alexander Kröll
Jennifer Born
Josef Kammeier
Edgar Giesen
Dieter Stiers
Markus Kellings
Sascha Buchholz
Sascha van Beek
Michael van Beek
Bündnis90/dieGrünen
Petra Uhlig
Görge Deerberg
Peter Rüsing
SPD:
Jörg Banemann
Werner Kuhnen
Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich
FDP:
Hommen, Anna-Marie (sB)
Evers, Matthias (sB)
Rechnungsprüfungsausschuss
CDU:
Frederik Paul
Kurt Verhülsdonk
Christian Lommen
Marita Cornelißen-Hendricks
Jennifer Born
Josef Kammeier
Dieter Stiers
Sascha Buchholz
Sascha van Beek
Bündnis90/dieGrünen:
Petra Uhlig
Görge Deerberg
Beate Kut
SPD:
Werner Kuhnen
Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich
FDP:
Moritz Vochtel
TOP15: Verteilung der Ausschussvorsitze
Beschluss: einstimmig
Die Verteilung der nachfolgenden Ausschussvorsitze wird entsprechend § 58 (5) GO NW vorgenommen.
Folgende Verteilungsregelung ist festzuhalten:
Vorsitzender: Bürgermeister Thomas Ahls
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPUA)
Vorsitzender: Sascha van Beek
stv. Vorsitzender: Christian Lommen
Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturauschuss (JSSKA)
Vorsitzende: Irmgard Höpfner
stv. Vorsitzende: Ursula Arens
Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)
Vorsitzende: Ursula Arens
stv. Vorsitzende:Peter Rüsing
Wahlprüfungsausschuss
Vorsitzender: Sascha Buchholz
stv. Vorsitzender: Peter Rüsing
TOP16: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Mitglieder- versammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
Beschluss: einstimmig
Der Rat benennt folgende Vertreter für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes:
Mitglied
BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Ursula Arens
Thomas Hommen
TOP17: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter 107/2020 für die Verbandsversammlung des Volkshochschul- (VHS) –Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten
Beschluss: einstimmig
Der Rat bestellt unter Berücksichtigung des § 113 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NW sowie entsprechend den Vorgaben des Volkshochschul- Zweckverbandes folgende Vertreter sowie deren Stellvertreter/innen in die Verbands- versammlung des Volkshochschul-Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten:
Mitglied
Sandra Feldmann
Irmgard Höpfner
Beate Kut
stv. Mitglied
Ludger Funke
Marina Buchholz
Petra Uhlig
TOP18: Wahl der Vertreter für die Gesellschafterversammlung des Kommunalen Wasserwerks GmbH
Beschluss: einstimmig
Der Rat benennt folgende Vertreter für die Gesellschafterversammlung des Kommunalen Wasserwerks GmbH:
Mitglied
BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Görge Deerberg
TOP19: Wahl der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Kommunaldienste Niederrhein Holding Gmb
Beschluss: einstimmig
Der Rat benennt folgende Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Kommunaldienste Niederrhein GmbH:
Mitglied
BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Görge Deerberg
TOP20: Bestellung eines Beisitzers für den Vorstand des Trägervereins 110/2020 der Dom-Musik-Schule Xanten e.V
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, Herrn Klaus Schäpers als Beisitzer für den Vorstand des Trägervereins der Dom-Musik-Schule Xanten e.V. zu bestellen.
TOP21: Benennung von Delegierten (§ 6 LINEG-Gesetz) 111/2020 für die Genossenschaftsversammlung der LINE
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, folgende Delegierte für die Genossenschaftsversammlung der LINEG zu benennen :
Mitglied
Sascha van Beek
Peter Rüsing
stv. Mitglied
Markus Kellings
Peter Nienhaus
TOP22: Wahl der Vorstandsmitglieder der Helmut de Lattré Stiftung
Beschluss: einstimmi
Der Rat beruft folgende Mitglieder in den Vorstand der Helmut de Lattré Stiftung:
Mitglied
BM Thomas Ahls
1. stellvertretender BM
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann
1 Vertreter VOBA
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen entfällt
Petra Bockstegers
Ursula Arens
Thomas Hommen
TOP23: Wahl der Vorstandsmitglieder der Annemarie Mäckler-Stiftun
Beschluss: einstimmig
Der Rat beruft folgende Mitglieder in den Vorstand der Annemarie Mäckler-Stiftung:
Mitglied
BM Thomas Ahls
1. stellvertretender BM
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen entfällt
Petra Bockstegers
Ursula Arens
Thomas Hommen
TOP24: Benennung der Vertreter der Gemeinde Alpen im Euregiorat der Euregio-Rhein-Waa
Beschluss: einstimmig
Der Rat beruft folgende Vertreter in den Euregiorat der Euregio-Rhein-Waal:
Mitglied
BM Thomas Ahls
Sascha van Beek
stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen
Petra Bockstegers
TOP25: Besetzung des Energie- und Klimabeirats
Der Rat benennt folgende Vertreter aus den Fraktionen für den Energie- und Klimabeirat:
Mitglied
Sascha van Beek
Görge Deerberg
Karl-Heinz Kohl
Thomas Hommen
Matthias Schuscik
TOP26: Besetzung der Arbeitsgruppe „Abfallwirtschaftskonzept“
Beschluss: einstimmig
Der Rat benennt folgende Vertreter für die Arbeitsgruppe „Abfallwirtschaftskonzept
Mitglied
BM Thomas Ahls
Markus Kellings
Peter Rüsing
Jörg Banemann
Thomas Hommen
Matthias Schuscik
Wilhelm Kloas (FB 1)
TOP27: Besetzung von Mitgliedern für Wasserverbände
a.) Wasser- und Bodenverband Issumer Fleuth
b.) Wasser- und Bodenverband Veen
(demnächst Wasser- und Bodenverband Kervenheimer Mühlenfleuth)
a.) Wasser- und Bodenverband Issumer Fleuth Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, als Stellvertreter des Mitgliedes im Verbandsausschuss Josef van Beek
zu benennen.
b.) Wasser- und Bodenverband Veen
(demnächst Wasser- und Bodenverband Kervenheimer Mühlenfleuth)
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, folgende Mitglieder zu benennen:
für den Ausschuss:
Mitglied
Josef van Beek
stv. Mitglied
Peter Rüsing
TOP28: Benennung des Mitgliedes und seines Stellvertreters für den regionalen Beirat des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein
Beschluss: einstimmig
Mitglied
Ludger Staymann (sB)
stv. Mitglied
Peter Nienhaus
TOP29: Benennung des Mitgliedes und des stellvertretenden Mitglieds für den „Runden Tisch Ältere Menschen im Kreis Wesel:
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, folgende Mitglieder zu entsenden:
Mitglied
Horst-Jürgen Loth
stv. Mitglied Beate Kut
TOP30: Bestellung einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten 117/2020
Beschluss: einstimmig
Der Rat bestellt Frau Michaele Holtermann ab 06.11.2020 für die Dauer der Wahlperiode zur ehrenamtlichen Behinderten-beauftragten der Gemeinde Alpen.
TOP31: Verleihung des „Heimat-Preis“ der Gemeinde Alpen für das Jahr 2020 124/2020
Beschluss: einstimmig
Der Rat beschließt, den „Heimat-Preis“ der Gemeinde Alpen 2020 wie folgt zu vergeben:
1. Preis: NABU Alpen 2.500 €
2. Preis: Ferienlager Veen 1.500 €
3. Preis: Förderverein Alpener Motte Denkmalpflege und Geschichte im Ortsteil Alpen e.V. 1.000 €
TOP32: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Digitalisierung der Schulen in der Gemeinde Alpen
Beschluss: einstimmig
Beschluss: einstimmig
Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Dr. Lövenich am 05.08.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung zur Anschaffung von digitalen Endgeräten für die Alpener Schulen.
TOP33: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Finanzbuchhaltungen Sonsbeck und Alpen durch die Finanzbuchhaltung Xanten vom 25.11.2015
Beschluss: einstimmi
Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann gefasste Dringlichkeitsentscheidung vom 24.09.2020 über die Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Finanzbuchhaltungen Sonsbeck und Alpen durch die Finanzbuchhaltung Xanten vom 25.11.2015.
TOP34: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –3. Änderung des Bebauungsplanes,Nr. 73 „Alpen-Ost“ der Gemeinde Alpen hier: Abwägungsvorschlag der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig
Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann am 20.10.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung, die aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Benachrichtigung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ im Sinne der Verwaltungsvorlage abzuwägen.
Des Weiteren beschließt er die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft herbeizuführen.
TOP35: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Förderanträge zum „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“
Beschluss: einstimmig
Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann am 23.10.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung zur Einreichung von drei Förderanträgen zum Programm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“ und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Eigenanteile in die Haushaltsplanung aufzunehmen.
TOP36: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2020 hier: Resolution der Fraktionen zum Austritt des Kreis Weselaus dem Regionalverband Ruhr (RVR)
Beschluss: CDU: 17 Nein-Stimmen, SPD: 5 Nein-Stimmen, Grüne: 6 Enthaltungen, FDP: 4 Ja-Stimmen, Die PARTEI: 1 Ja-Stimme
Damit ist der Antrag abgelehnt.
einsgestellt von Thomas Hommen
