Rat, 14.09.2017

Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde in der Sondersitzung des Rates am 14.09.2017 wie folgt abgestimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

TOP 2: Förderverfahren im Rahmen des fünften Aufrufes zur Antragseinreichung für die Förderung von Infrastrukturprojekten (Breitbandausbau) und anschließende Projektumsetzung

Beschluss: einstimmung bei einer Enthaltung von Bündnis 90 / Die Grünen

Der Rat der Gemeinde Alpen

1. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis
2. beschließt einen Breitbandausbau für das Gemeindegebiet Alpen mit einem Ausbauvolumen von 100 %
3. stellt a.) im Haushalt 2018, 2019 und / oder 2020 gem. dem Ausbaugrad erforderlichen Eigenmittel zur Fördersumme (10 % der Wirtschaftlichtkeitslücke) i. H. v. 499.825,95 €
   b.) im Haushalt 2018 Mittel für die Aufwendungen des Kreises Wesel durch eine interkommunale Beauftragung zur Durchführung des Breitbandausbaus i. H. v. 25.000 €
   c.) im Haushalt 2019 und nötigenfalls 2020 die erforderlichen Restmittel für Mittel für die Aufwendungen des Kreises Wesel durch die interkommunale Beauftragung zweckgebunden
   zur Verfügung
4. ermächtigt die Verwaltung, die beigefügte Kooperationsvereinbarung – ggf. unter Anpassung rein redaktionell noch erforderlicher Änderungen des Textes – mit dem Kreis Wesel und den anderen Körperschaften des Kreises Wesel zu schließen, die ebenfalls einen Vollausbau des jeweiligen Gemeindegebietes beabsichtigen und
5. ermächtigt die Verwaltung, in eigener Zuständigkeit eine Zusatzvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung gem. Punkt 4 zu schließen, die die Details zur Kostenteilung der Aufwände des Kreises Wesel für die Projektdurchführung regelt.

eingestellt von Thomas Hommen