Rat 20.09.2016
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils
wurde im Rat am 20.09.2016 wie folgt abstimmt:
Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils
ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.
Rat 20.09.2016 | öffentlicher Teil | |||||||||||
TOP | Thema | einstimmig | einstimmig | FDP | FDP | SPD | SPD | Grüne | Grüne | CDU | CDU | gesamt |
ja | nein | ja | nein | ja | nein | ja | nein | ja | nein | |||
3 | Einführung und Aufstellen von Mitfahrerbänken | |||||||||||
für den Ortsteil Menzelen | X | |||||||||||
4 | Benennung von Mitgliedern für Wasserverbände | |||||||||||
hier: Wasser- und Bodenverband Issumer Fleuth | X | |||||||||||
5 | Bericht über die über- und außerplanmäßigen | |||||||||||
Aufwendungen im I. Halbjahr 2016 | X | |||||||||||
6 | Zustimmung zu einer erheblichen überplan- | |||||||||||
mäßigen Ausgabe im Personalmanagement | X | |||||||||||
7 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 | |||||||||||
„Bruckstr.-Bahnhofstr.“ hier Abwägung | X | |||||||||||
8 | Antrag der FDP-Fraktion zur Auskunftserteilung | Die FDP-Fraktion hat den Antrag zurückgenommen | ||||||||||
zur Beitreibung von GEZ-Gebühren | Der Bürgermeister wird beauftragt, die im Antrag genannten Fragen schriftlich | |||||||||||
schriftlich zu beantworten | ||||||||||||
9 | mündliche Anfragen des FDP-Ratsmitgliedes Hommen | |||||||||||
1.) Radweg entlang des Borther Weges: | Der Bürgermeister setzt sich mit der Esgo und der Stadt Rheinberg in Verbindung | |||||||||||
um den Radweg wieder in vernünftiger Art und Weise befahrbar zu machen. | ||||||||||||
2.) Beschädigungen der Bänke am Ehrenmal und | Der Bürgermeister nimmt Rücksprache mit den zuständigen Stellen und ist | |||||||||||
am Denkmal „Mühlenturm“; beides in Alpen | bemüht eine Lösung zur Verhinderung von weiterem Vandalismus zu finden. | |||||||||||
3.) Katastrophenschutz in der Gemeinde Alpen | Der Bürgermeister erklärt, daß für den Katastrophenschutz der Kreis Wesel verant- | |||||||||||
wortlich ist. Zu einer der nächsten Rats-Sitzungen wird ein Zuständiger des Kreises | ||||||||||||
eingeladen, der über den Katastrophenschutz berichten und Fragen beantworten soll. |
von Thomas Hommen