Verlockend wie ein Süßwaren-Outlet, NRZ 12.03.2019

Thomas Hommen, Fraktionschef der Alpener FDP, kritisiert die Verwaltung und ihre Haltung gegenüber Förderprogrammen. Investitionen nähmen Gemeinde die Luft

Der Alpener FDP-Chef Thomas Hommen äußert sich in gewohnt deutlicher Form zur angedachten energetischen Sanierung des Alpener Schulzentrums. Auch hier stehe ein Förderprogramm im Raum, auch hier gehe es erneut um Steuermillionen, auch hier würden diese Millionen kreditfinanziert. Aber die Höhe der Investitionen würde der Gemeinde die Luft zum Atmen nehmen.

„Förderprogramme“, sagt Hommen, „sind wie ein Schlussverkauf im Süßwaren-Outlet. Günstig, lecker und sehr verlockend. Aber eben nicht umsonst. Und unter keinen Umständen kann man den ganzen Süßwarenladen kaufen. Genau so wenig, wie man jedes Förderprogramm, sei es noch so verlockend, annehmen kann.“ Wenn eine Maßnahme, wie die Sanierung des Schulzentrums, offenkundig weder personell noch finanziell zu stemmen sei, müsse man eben auch mal den Mut haben, „Nein“ zu einem Fördertopf zu sagen“, so der Fraktionschef.

Die FDP habe diesen Mut bewiesen und sei dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung im Rat nicht gefolgt. „Auf uns üben Fördertöpfe weder einen verführerischen Reiz aus, noch vernebelt es uns den Blick auf das Wesentliche, da wir uns von Argumenten und Fakten leiten lassen.“ Hommen mahnt ebenfalls an, das Thema in die derzeitige personelle Situation der Gemeinde einzuordnen: „Die ohnehin schon angespannte Personalsituation der Verwaltung wird darüber hinaus beträchtlich verschärft, da sich der Bürgermeister als Verwaltungschef jetzt auch noch von seinem langjährigen und für diese Maßnahme verantwortlich zeichnenden Fachbereichsleiter Walter Adams getrennt hat.“ Zudem sei für die FDP nicht nachvollziehbar, warum das vom Rat beschlossene Projekt des Ortsumbaus jetzt zurückgestellt oder in einer Light-Version durchgeführt werden solle.

Hommen hält darüber hinaus die im von sechs auf zwischenzeitlich über 18 Millionen Euro gestiegen, um jetzt auf 14,8 Millionen Euro zusammengestrichene Sanierung des Schulzentrums für ein schwer zu kalkulierendes Projekt. „Erneut gehen wir hier ein Risiko ein, das mich an andere, im Nachhinein deutlich teurer gewordene Projekte erinnert. Genannt seien hier exemplarisch die neue Flüchtlingsunterkunft an der Ulrichstraße, aber auch die neue Feuerwache.“ Die Feuerwache wurde anfangs mit 4,8 Millionen Euro veranschlagt, überschreite aber am Ende wohl die 7 Millionen Euro-Grenze .

Fraktionsvize Weis vermisst Alternativen. „Wir haben bewusst gefordert, Alternativen zur geförderten Sanierung zu beleuchten. Außerhalb gewohnter Bahnen zu denken, mit kleinerem finanziellem Ansatz einen ähnlichen Sanierungseffekt zu erreichen.“ Aber: „Beim Blick in die Augen der anderen Ratsmitglieder schien unser Gedanke nicht auf fruchtbaren Boden zu fallen. Mit dem Taschengeld zum Schlussverkauf in den Süßwarenladen zu laufen ist eben doch zu verlockend – zumal, wenn das Taschengeld von Banken kommt und vom Steuerzahler zurückgezahlt werden muss.“

eingestellt von Thomas Hommen