„Griechenland“ – Wahlkämpfer am Schuldenberg, RP 21.12.2017

Angemerkt Alpens Kämmerin Andrea Wessel hat den Etatentwurf für 2018 eingebracht. Eigentlich äußern sich die Fraktionen erst, wenn sie den Finanzplan verabschieden. Diesmal war alles ganz anders. Das Wetterleuchten im Vorwahlwahlkampf hat begonnen.

Wenn der Rat nach der Präsentation der Eckdaten von Kämmerin Andrea Wessel in der Plätzchensitzung vor Weihnachten den Haushaltsplan fürs neue Jahr in Empfang nimmt, um über die ruhigen Festtage darüber zu sinnieren, ist das nicht der Moment für viele Worte. Doch die politischen Reaktionen auf ihre Powerpoint-Präsentation gaben schon einen Vorgeschmack auf das, was sie von den einzelnen Lagern erwarten darf, wenn’s in die Beratung geht und der Rat im Frühjahr am Ende über den Finanzplan abstimmt.

Die FDP funkt längst im Wahlkampfmodus. Der liberale Vorsprecher wählte markige Worte. Erst belehrte er Günter Helbig, dass es in der Buchhaltung die vom CDU-Mann in anderem Zusammenhang gemachte Unterscheidung zwischen guten und schlechten Schulden nicht gebe. Merke: Schulden sind Schulden sind Schulden. Dann verortete der pointiert aufgestellte FDP-Mann Alpen angesichts eines Rekordschuldenstandes (23 Millionen Euro) – „ein dickes Brett“ – auf dem Weg, sich zum „Griechenland im Kreis Wesel“ zu mausern.

CDU-Frontmann Helbig äußerte sich mäßigend mahnend. Bei Durchsicht des Entwurfs „müssen wir alles mal umdrehen, damit uns die Investitionen nicht an den Galgenberg führen“. SPD-Vorsitzender Jörg Banemann möchte über mögliche Prioritäten nachdenken, eventuell das eine oder andere auf später verschieben.

Und er ist erstaunt und erfreut zugleich, dass die Bürger Alpens im Schnitt so gut verdienen, dass sie in der Summe bisweilen mehr ins Gemeindesäckel einzahlen als die örtlichen Betriebe. Das wiederum erweckte bei Peter Nienhaus von den Grünen das Gefühl, nicht auf einem Schuldenberg, sondern auf einer „Insel der Glückseligen“ zu leben. Aber auch der Grüne geht davon aus, dass es „klare Entscheidungen“ braucht, „die Finanzen langfristig auf eine solide Basis zu stellen“.

Wie das klappen kann, da hatte der Liberale Hommen einen ganz heißen Tipp. Im Land sei die Zeit des Schuldenmachens vorbei. Da, wen wundert’s, regiere anders als in Alpen keine absolute Mehrheit, sondern eine Koalition mit Gelb.