Schlaglochmelder online // So geht es nicht im Rat

Michael Weis

Nach einer turbulenten Ratssitzung der Gemeinde Alpen am vergangenen Dienstag steht fest: Auf der Gemeindehomepage wird ab Januar ein „Schlaglochmelder“ zu finden sein, in dem Bürgerinnen und Bürger Straßenschäden und andere Defekte im öffentlichem Raum an die Gemeinde melden können. Entstanden war die Idee in der FDP Fraktion. Mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung einigte man sich auf die Umsetzung ab Januar 2017.

Überraschend erschien nun doch zusätzlich ein Schlaglochmelder auf der Seite der Freien Demokraten unter www.fdp-alpen.de. Im Rat verfochten und reichlich komplex vorgetragen wurde die Grundidee vom Vize-Fraktionschef, Michael Weis. Auf die nun überraschende Premiere des Schlaglochmelders auf der Parteiseite angesprochen, gibt Weis an: „Wir haben uns für eine sofortige Umsetzung auf unserer Seite entschieden und geben die Meldungen an die Gemeinde weiter. In Alpen wird immer auf irgendetwas gewartet. Diesmal ein Stück Software vom kommunalen Rechenzentrum (KRZN), das wohl noch zur Umsetzung der vom Bürgermeister vorgestellten „Servicestelle für Ideen und Reklamationen“ fehlt. Wir sind der Meinung, dass gute Ideen, die leicht umzusetzen sind, keine Wartezeit brauchen und haben schlicht einen Schlaglochmelder auf unserer eigenen Homepage programmiert, der noch am Abend der Ratssitzung online ging.“

Gefragt nach dem Grund der Liberalen, diese doch einfache Idee so aggressiv im Rat zu verfechten wird Weis deutlich: „Wir sind es leid, Ideen einzubringen, die lieblos abgewandelt und schlecht umgesetzt sofort von der Verwaltung mit dem Hinweis aufgegriffen werden , wir können ja nun unseren Antrag zurückziehen. Traurig ist auch, dass sich offensichtlich niemand mehr für eine umfangreiche Debatte begeistern kann. Politik muss mit komplexen Gedanken zu einfachen Lösungen kommen. Viel zu oft ist es jedoch gerade anders herum, da viele Politiker schon am Ansatz komplizierter Gedanken scheitern“.

Thomas Hommen

Alpens FDP-Fraktionschef, Thomas Hommen, stört ein ganz anderer Aspekt: „Während der Debatte über unseren Antrag hatte ich nun wiederholt den Eindruck, dass sich nicht alle Ratskollegen die Mühe gemacht haben, unseren Ausführungen zu folgen. Direkt auf diesen Umstand angesprochen, gab ein Ratskollege zu wissen, „dass er gerade nicht zugehört habe“. Hommen dazu: „Da platzt mir wirklich der Kragen. Wir sprechen hier schließlich von gewählten Volksvertretern, die in öffentlicher Sitzung unumwunden zugeben, sich bei Beratungen mit anderen Dingen zu beschäftigen. Es ist mir auch schon mehrfach aufgefallen, dass Fraktionen offen zugeben, umfangreiche Vorlagen der Tagesordnung nicht gelesen zu haben, um anschließend eine entsprechend wenig fundierte Meinung dazu abzugeben und trotzdem darüber abzustimmen. Ernsthafter Umgang mit Politik sieht nach unserem Verständnis anders aus. Schließlich und endlich gehen wir mit enormen Steuergeldern um. Da sollte man sehr genau wissen, worüber man abstimmt“, so Hommen abschließend.

eingestellt von Thomas Hommen