SPD in Alpen leidet unter Gedächtnisverlust

Thomas Hommen

Der Alpener FDP-Chef Thomas Hommen ist schwer in Fahrt. Nun könnte jeder der ihn kennt, sagen, dieser Zustand ist nicht außergewöhnlich. Und in der Tat, der Marathonradler und Vollblutoppositionspolitiker Hommen ist bekannt für direkte Ansprachen, für harte Oppositionspolitik. Der Zustand „in Fahrt“ beschreibt ihn also im wahrsten Sinne des Wortes ziemlich treffend. Normalerweise befasst er sich dabei aber mit der Mehrheitsfraktion im Rat und den Geschehnissen rund um das Rathaus und deren Verwaltung. Diesmal aber haben ihn nicht die CDU oder ihr Bürgermeister auf die Palme gebracht. Die ebenfalls in der Opposition verortete SPD-Fraktion war es.
„Als ich die beiden letzten Pressemitteilung der Alpener Sozialdemokraten gelesen habe, dachte ich mir erst sie sprächen über eine andere Gemeinde oder eine andere SPD und nicht über sich“, so Hommen.
Die Alpener SPD hatte u. a. jüngst beklagt, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren durch Mammutprojekte zu viele Schulden angehäuft habe und in Alpen nicht ausreichend sozialer Wohnungsbau realisiert werden sei.
Hommen rät der SPD nun sehr deutlich dazu „[…] mal einen Blick in die Niederschriften der entsprechenden Sitzungen zu werfen. Sich das eigene Abstimmungsverhalten noch einmal vor Augen zu führen und zu prüfen, wie sie ihre Stimmen wozu genutzt hat; oder eben auch nicht“.

„Die Sozialdemokraten haben – bis auf die beiden letzten Jahre – immer brav und gehorsam nickend den vorgelegten Haushalt des Bürgermeisters und seiner CDU durchgewinkt und damit maßgeblich zum Rekordschuldenstand beigetragen, den sie jetzt massiv kritisieren. Dass sie in den beiden letzten Jahren nicht zugestimmt haben, kommt einem wahlkampfbedingten Taschenspielertrick gleich, um den Wählerinnen und Wählern vorzugaukeln, sie seien der Gegenpol zur CDU. Vermutlich kommt der freundliche Hinweis dazu von ihrem parteilosen Bürgermeisterkandidaten“ wird Hommen deutlicher. „Eine solche Oppositionspartei, die brav mitstimmt, nur um sich kurz vor der Kommunalwahl über die Beschlüsse und deren Umsetzung bei der Mehrheitsfraktion und deren Bürgermeister zu beklagen, schlägt dem Fass den Boden aus!“.
„Die SPD hat allen Großprojekten der Gemeinde und deren erheblichen finanziellen Auswirkungen, die sie jetzt kritisieren, zugestimmt. Im Gegensatz dazu haben wir Freien Demokraten als Einzige der energetischen Sanierung des Sport- und Schulzentrums nicht zugestimmt, da sie keinerlei Mehrwert für die Schülerinnen und Schüler bietet; im Gegenteil, die Beschulung muss, vermutlich über Jahre hinweg, in Containern erfolgen“. so Hommen weiter. Es bleibe abzuwarten, wie sich das in den kommenden Jahren auf die Anmeldezahlen der Sekundarschule auswirke. Die Kostenentwicklung dieser Baumaßnahme müsse man ebenfalls kritisch im Auge behalten. Es drohe der nächste finanzielle Super-Gau wie bei ähnlich großen Projekten.
Dass es auf dem Areal des Willy-Brandt-Platzes nicht zu der Berücksichtigung eines festen Prozentsatzes von 30 % für sozialen Wohnungsbau gekommen sei, wie es von Grünen und FDP vorgeschlagen wurde, scheiterte an der Zustimmung von CDU und SPD, die dies beide als Hemmnis für den Investor ansahen und deshalb abgelehnt haben. “Und jetzt kritisiert die SPD auf einmal ein Defizit an sozialem Wohnungsbau?”, das passt laut Hommen nicht zusammen.

Dass die SPD jetzt auch noch den für den ländlichen Raum unbedingt notwendigen Breitbandausbau in Zweifel zieht, ist laut Hommen bezeichnend. „Die SPD lebt halt mehr von ihrer ruhmreichen Vergangenheit, als sich den Themen der Zukunft, wie der Digitalisierung, zu widmen“.
Für Hommen ist das in diesen Tagen zu vernehmende Gebaren der Alpener Sozialdemokraten der „[…] verzweifelte Versuch, die eigenen Fehler aus der Vergangenheit im Vorfeld der Kommunalwahl zu kaschieren um die Wählerinnen und Wähler in SPD-Manier zu täuschen und auf Grund der schlechten Ausgangslage – begründet in schlechter Politik – noch das eine oder andere Prozentpünktchen für sich zu gewinnen.“.
„Das aber werde nicht gelingen. Man kann nicht jahrelang mit der Mehrheitsfraktion der CDU stimmen und jeden Dringlichkeitsbeschluss brav mittragen, nur, um dann ein halbes Jahr vor der Kommunalwahl seinen Oppositionscharakter zu entdecken“, so Hommen abschließend.

eingestellt von Thomas Hommen