Alpen fehlt Gewerbesteuer in Millionenhöhe, RP 13.06.2020

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise sind enorm. Ahls wehrt sich gegen SPD-Attake

Corona reißt auch in den Haushalt von Alpens Kämmerin Andrea Wessel ein sattes Loch. Sie berichtete im Haupt- und Finanzausschuss, dass die krisenbedingten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer inzwischen eine Höhe von 2,5 Millionen Euro angenommen haben. Und das Ende sei noch nicht erreicht. Es waren für dieses Jahr rund 7,2 Millionen Euro angesetzt, nur leicht weniger als beim Anteil der Kommune an der Einkommenssteuer, wo 7,4 Millionen erwarten wurden. Auch hier geht’s wohl spürbar runter.

Das sind die schmerzlichen Eckdaten und der Rahmen, in dem Bürgermeister Thomas Ahls auf Angriffe, die die SPD gegen das Krisenmanagement der Verwaltung in der Corona-Krise gefahren hatte (wir berichteten), reagierte. Unter dem Strich hatten die Genossen den Bürgermeister und seinem Team vorgehalten, nicht genug getan zu haben, gebeutelten Betrieben in der Gemeinde unter die Arme zu greifen.

Ahls gestand der SPD zu, ihre Rolle als Opposition so auszufüllen, indem sie versuche, ihn als Bürgermeisterkandidaten der CDU zu treffen. In dem Punkt demonstrierte er Gelassenheit. So seien nun mal die Gepflogenheiten in Wahlkampfzeiten. Aber es sei unangemessen und ungerecht, wenn sich die Attacken „von der linken Seite“ gegen seine Wirtschaftsförderer Petra Romba und Thomas Janßen richteten und ihnen die notwendige Qualität absprechen würden. „Gerade die beiden haben in den letzten Wochen und Monaten sehr ordentlich gerödelt“, sagte Ahls und legte eine lange Liste vor mit Hilfestellungen für ortsansässige Firmen. Er sprach von einem „umfangreichen Aktivitätenbündel“.

Ahls wiederum kritisierte die SPD, im Vorfeld ihrer heftigen verbalen Attacke nicht einmal im Rathaus nachgefragt zu haben, wo es möglicherweise Versäumnisse gegeben haben könnte. Konkrete Vorschläge, was die Gemeinde zusätzlich hätte unternehmen könne, seien die Genossen gänzlich schuldig geblieben. Direkte Zahlungen aus dem Gemeindesäckel an Firmen, die in der Corona-Krise in Finanznot geraten seien, wären „kaum vorstellbar“. FDP-Sprecher Michael Weis nutzte die Gunst der Stunde, eine alte Forderung der Liberalen nach personeller Aufstockung der Abteilung Wirtschaftsförderung erneut in die Runde zu werfen.

Auf Nachfrage von SPD-Fraktionschef Jörg Banemann deutete der Bürgermeister den jüngsten Anstieg der Arbeitslosenzahl für Alpen so: Die Gemeinde hatte zuletzt einen sehr niedrigen Stand. Dann habe ein namhaftes Unternehmen „noch vor Ausbruch der Corona-Pandemie“ 70 Stellen abgebaut. Den Namen IMI nannte Ahls nicht. Aber die Größenordnung reiche schon, um die prozentuale Steigerung bei den Arbeitslosen zu erklären.

eingestellt von Thomas Hommen