Alpens Finanzen Schulsanierung: FDP für kleine Lösung, RP 12.03.2019

Liberale wollen auf das Förderprogramm verzichten und sich auf den Sanitärtrakt beschränken.

Die Liberalen haben im Vorfeld der Verabscheidung des Haushalts ihre Kritik an der geplanten energetischen Sanierung des Schulzentrums erneuert. Die FDP sei dem Vorschlag der Verwaltung, Fördermittel für die Sanierung der Schule zu beantragen, im Rat nicht gefolgt, erinnert Fraktionschef Thomas Hommen. „Auf uns üben Fördertöpfe weder einen verführerischen Reiz aus, noch vernebeln sie unseren Blick auf das Wesentliche“, so Hommen weiter.

Die Sanierung mit einem Investitionsvolumen von 14,8 Millionen Euro wird vom Land mit 80 Prozent gefördert. Doch es bleibt ein Eigenanteil von rund drei Millionen Euro. Der Chef-Liberale geht davon aus, dass das nicht das letzte Wort sei. Für ihn geht die spezielle Förderung zur energetischen Sanierung am eigentlichen Bedarf vorbei. Die Sanierung des Schulzentrums sei teilweise in Bereichen erforderlich, die durch das derzeitige Programm gar nicht gefördert würde. „Die Kosten kommen noch oben drauf“, so der FDP-Politiker.

Hommen hält die Sanierung des Schulzentrums für ein schwer kalkulierbares Projekt: „Erneut gehen wir hier ein Risiko ein, das mich an andere, im Nachhinein deutlich teurer gewordene Projekte erinnert.“ Er nennt die Flüchtlingsunterkunft an der Ulrichstraße (plus 250.000 Euro) und auch die neue Feuerwache, die, anfangs mit 4,8 Mio. Euro veranschlagt, nach FDP-Rechnung am Ende jenseits der Sieben-Millionen-Euro-Grenze lande. „Das bestärkt uns darin, das aktuelle Förderprogramm nicht wahrzunehmen“, so Hommens Schlussfolgerung. Er plädiert dafür, das Schulzentrum ohne Förderung in wichtigen Bereichen zu sanieren. Dazu gehörten neue Sanitäranlagen und der Anstrich aller Räume.

Er mahnt, bei dem Projekt auch auf die angespannte Personalsituation im Fachbereich Bauen zu bedenken. Zudem sei es für ihn „nicht nachvollziehbar“, so Hommen weiter, „warum das beschlossene und für den Einzelhandel im Ort eminent wichtige Stadtumbauprojekt jetzt zurückgestellt oder nur in einer Light-Version umgesetzt werden werden soll“. Das Projekt sei als wesentlicher Schritt für Alpen forciert worden und hat über die Gemeindegrenze hinweg große Anerkennung erfahren. Die Investionen in Gemeinde Alpen würden eine Höhe erreichen, „die der Gemeinde die Luft zum Atmen zu nehmen droht“. Dabei gehe es um Steuermillionen, „die wie inzwischen üblich kreditfinanziert“ würden.

Förderprogramme vergleicht Hommen mit einem „Schlussverkauf im Süßwaren-Outlet. Günstig, lecker und sehr verlockend. Aber eben nicht umsonst.“ Wie man nicht gleich den ganzen Süßwarenladen kaufen könne, sei es ratsam, nicht jedes Förderprogramm auch anzunehmen. Wenn eine Maßnahme wie die energetische Sanierung des Schulzentrums „offenkundig weder personell noch finanziell zu stemmen ist, muss man auch mal den Mut haben, nein zu sagen“, so der liberale Fraktionschef. Fraktionsvize Thomas Weis fordert dazu auf, Alternativen zu beleuchten: „Wir müssen außerhalb gewohnter Bahnen denken, um mit weniger finanziellem Einsatz einen ähnlichen Sanierungseffekt im Schulzentrum zu erreichen.“

Info

Auf alle Fälle ein schwerer Brocken

Anfang Eine erste Schätzung des Ökozentrums NRW fürs Schulzentrum nannte einen Investionsbedarf um 10 Mio. Euro.

Schwankung Der Bedarf kletterte nach eingehender Untersuchung auf rund 18 Mio. und liegt jetzt bei 14,8 Mio. Euro.

eingestellt von Thomas Hommen