Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 17.01.2019
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Bau-, Planungs- und Umwelt-Ausschuss am 17.01.2019 wie folgt abgestimmt:
Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.
Insgesamt haben 29 Bürgerinnen und Bürger der Sitzung beigewohnt
TOP2: Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Drüpter Straße–Weseler Straße“
Beschluss: CDU: 9 JA-Stimmen, SPD: 4 Nein-Stimmen, Grüne: 2 Nein-Stimmen, FDP: 1 Ja-Stimme
Damit wurde dem Beschlussvorschlag “1” zugestimmt. Dieser lautet:
Der Ausschuss nimmt den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Drüpter Straße–Weseler Straße“ zur Kenntnis. Ein Erfordernis zur Planung gem. § 1 Abs. 3 BauGB wird nicht gesehen. Der Ausschuss beschließt, den Antrag zurückzuweisen. Gleichzeitig werden die Eigentümer gebeten, weitere standortverträgliche Nutzungen zu prüfen.
TOP3: Aufstellung des Regionalplan Ruhr hier: Stellungnahme der Gemeinde Alpen
Volker Schlicht hält einen Vortrag zum Thema. Hierzu finden Erläuterungen des Bürgermeisters statt. Der Bürgermeister unterbricht die Sitzung für Fragen zu diesem Punkt. Nach einer
Diskussion und der Beantwortung von Fragen eröffnet er die Sitzung um 18.15 Uhr wieder und fährt in der Tagesordnung fort.
Beschluss: CDU: 9 JA-Stimmen, SPD: 4 JA-Stimmen, Grüne: 2 Nein-Stimmen, FDP: 1 Ja-Stimme
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Neuaufstellung des Regionalplan Ruhr zur Kenntnis. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Stellungnahme bzw. die Anregungen im Sinne der Verwaltungsvorlage gegenüber dem RVR abzugeben.
TOP4: 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Alpen hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss: Einstimmig
Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Alpen
gem. § 2 Abs. 1 BauGB, aufzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Planverfahren einzuleiten.
eingestellt von Thomas Hommen
