Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 21.05.2019

Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Bau-, Planungs- und Umwelt-Ausschuss am 21.05.2019 wie folgt abgestimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

TOP2:  Projekt „Woodpower“ der Solvay Chemicals GmbH

Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen der Solvay Chemicals GmbH zum Projekt „Woodpower“ zur Kenntnis.

TOP3: Einrichtung eines „Memoriam-Garten“ auf dem Friedhof Alpen

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beschließt die Anlage eines Memoriam-Gartens in Partnerschaft mit der Rheinischen Treuhandstelle für Dauergrabpflege GmbH auf dem Friedhof in Alpen. Nach Ablauf eines Jahres ist dem Ausschuss ein Entwicklungsbericht hierzu vor zu legen.

TOP4: Novellierung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Alpen

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die Stellplatz-satzung der Gemeinde Alpen grundlegend zu überarbeiten und zur abschließenden Beschlussfassung erneut vorzulegen.

TOP5: Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51„Bönninger Straße -Römerweg“hier: Abwägung der aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeitgem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenenAnregungen sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, die aus der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen zur Aufstellung der1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 51 „Bönninger Straße -Römerweg“ im Sinne der Verwaltungsvorlage abzuwägen. Des Weiteren beschließt er die 1. Änderung desBebauungsplanes Nr. 51 „Bönninger Straße -Römerweg“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung und beauftragt die Verwaltung, die Rechtskraft herbeizuführen.

TOP6: Vierte vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73„Alpen-Ost“hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, die 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB aufzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das entsprechende Planverfahren einzuleiten.

eingestellt von Thomas Hommen