Bündnis im Alpener Rat unterstützt den RVR-Austritt, RP 30.03.2022

Am Donnerstag entscheidet der Kreistag über den Verbleib des Kreises Wesel zum Regionalverband Ruhr. Die politische Mehrheit im Alpener Rat will weg vom Ruhrgebiet.

Die Debatte um Austritt oder Verbleib des Kreises Wesel im Regionalverband Ruhr (RVR) führt im Rat der Gemeinde Alpen zu einem recht ungewöhnlichen politischen Bündnis. Im Schulterschluss erklären die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie Rats-Solist Mattias Schuszik (Die Partei), dass sie den Antrag zum Austritt für richtig halten und unterstützen.

„Wir wollen aus Alpen ein deutliches Signal an den Kreistag senden, dass dieser Antrag im Sinne der großen Mehrheit der Politik in unserer Gemeinde ist“, heißt es in der Mitteilung, die von Sascha Buchholz (CDU), Peter Nienhaus (Grüne), Thomas Hommen (FDP) und Matthias Schuscik (Die Partei) unterzeichnet ist. Die SPD-Fraktion im Alpener Rat sei zwar auch angefragt worden, sich diesem Appell vor der Kreistagssitzung am Donnerstag anzuschließen, habe das aber abgelehnt.

Für das Alpener Bündnis, das für für einen RVR-Austritt plädiert, sei klar, dass es „neben den Vorteilen und Chancen auch Herausforderungen“ geben werde. „Natürlich geht ein Austritt nicht von heute auf morgen. Der Übergang wird Aufwand produzieren“, sind sich die vier Unterzeichner einig. „Aber aus unserer Sicht lohnt es sich, diesen Prozess jetzt anzugehen.“

Mit der Erklärung zum Austritt müsse es ein sofortiges Moratorium für die Planung zum Kiesabbau geben. „Mit dem Kreistagsbeschluss darf der RVR nicht mehr über unseren Kies am Niederrhein bestimmen dürfen“, heißt es kategorisch. Gemeinsam appellieren die Alpener Ratspolitiker „nochmal inständig an alle Kolleginnen und Kollegen im Kreistag, auch an die der SPD und der Linken, die richtige Entscheidung für die Menschen in ihrem Wahlkreis zu treffen“. Es sei Aufgabe des Kreistages, „unseren Kreis Wesel am Niederrhein zu stärken“, heißt es vom Quartett aus Alpen, das ihr „absolutes Unverständnis“ für Erklärungsversuche von SPD-Politikern formulieren, „die versuchen, eine Mitgliedschaft im RVR schönzureden“.

eingestellt von Thomas Hommen für die FDP-Fraktion im Rat der Gemeinde Alpen