Die FDP regiert auf den Populismus-Vorwurf der MIT, RP 03.09.2020


Liberale verweisen ihren Kritiker an die CDU-Fraktion

Die FDP hat umgehend auf die Vorwürfe des MIT-Vorsitzenden Karl Hofmann reagiert, der den Liberalen wegen ihrer plakativen Kritik an der Finanzpolitik im Rathaus Populismus attestiert hatte (wir berichteten). Das betrachtet FDP-Chef-Wahlkämpfer Thomas Hommen als Kompliment: „Offensichtlich haben wir mal wieder in ein Wespennest gestoßen.“

Hofmann habe sich anscheinend nicht ausreichend mit der Vita der FDP-Führungsköpfe beschäftigt, andernfalls sei ihm nicht entgangen, dass sowohl er, Hommen, als auch sein Vize Gesthuysen in eigenen Unternehmen tätig sind oder waren. Hommen weist darauf hin, dass er lange in verantwortlicher Position eines Maschinenbauers tätig war.

Fraktionsvize Michael Weis befasst sich mit den Wahlplakaten. Da werbe die Mehrheitspartei bisweilen „mit wirklich guten Ideen“. Er frage sich aber: „Warum setzt ihr das nicht alles einfach um und habt nach jahrzehntelanger absoluter Mehrheit immer noch so viele offene Baustellen?“

Wenn Hofmann sich so für den Mittelstand einsetze, so Weis, solle er doch in der eigenen Fraktion dafür werben, endlich die Mittel für die Wirtschaftsförderung zu erhöhen. Seit Jahren stimme die CDU im Rat gegen diesen Vorschlag der FDP. Hommen wundert sich, dass die MIT den nur zur Hälfte genutzten Parkplatz an der Haagstraße als „Jobmaschine für die Region“ bezeichnet. Investitionen habe die FDP nicht zugestimmt, „wenn sie wirtschaftlich nicht vertretbar waren oder den Rekordschuldenstand der Gemeinde weiter in astronomische Höhen treibe“.

In Bezug auf die geplante Ausweisung eines Industriegebietes in Drüpt weist der FDP-Chef darauf hin, dass sich hier nur Unternehmen ansiedeln können, die mindestens fünf Hektar große Grundstücke erwerben. Das würden keine Mittelständler aus der Region sein.

eingestellt von Thomas Hommen

 

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