Haupt- und Finanz-Ausschuss 27.11.2018

Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Haupt- und Finanz-Ausschuss am 27.11.2018 wie folgt abgestimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

 

 

 

TOP2: Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen anl. der Durchführung eines Nikolausmarktes am 08./09.12.2018 im Gebiet der Gemeinde Alpen, Ortsteil Alpen (Ortskern)

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Gemeindegebiet Alpen am 09.12.2018 zu.

TOP3: Erlass einer neuen Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die neue Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen zu erlassen.

TOP4: Gebührenbedarfsberechnung 2019 für das Produkt 11.02.01 “Abfallwirtschaft”

Beschluss: CDU: 10 Ja-Stimmen, SPD 4 Ja-Stimmen, Grüne 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Nein-Stimme
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2019 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 15. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Alpen vom 18.2.2002 zu erlassen.

TOP5: Bericht der Gemeinde Alpen über den LINEG- Genossenschaftsbeitrag für das Jahr 2019 zum Produkt 11.03.01 “Abwasserbeseitigung”

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über den LINEG- Genossenschaftsbeitrag für das Jahr 2019 zum Produkt 11.03.01 “Abwasserbeseitigung” zur Kenntnis und verweist den Sachverhalt an den Rat.

TOP6: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 für das Produkt 11.03.01 „Abwasserbeseitigung (Kanal)”

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 11. Änderung der Beitrags – und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Alpen vom 19.12.2008 zu beschließen.

TOP7: Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt 11.03.02„Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2019“

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für das Produkt 11.03.02 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 13. Änderung der  Gebührensatzung der Gemeinde Alpen für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen vom 05.10.2005 zu erlassen.

TOP8: Umlage des Unterhaltungsaufwandes für fließende Gewässer – Produkt 13.02.01

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Gebührenbedarfsberechnung für das Produkt 13.02.01 zur Kenntnis und schlägt dem Rat vor, die Satzung zur 13. Änderung der Satzung
über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaues der Gemeinde Alpen vom 16.12.2005 zu erlassen.

TOP9: 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Alpen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Reisemobilstellplatz”Stellplatz an der Motte” vom 03.04.2012

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt die 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Alpen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für den Reisemobilstellplatz “Stellplatz an der Motte” vom 03.04.2012.

TOP10: Stellenplan 2019

Beschluss: einstimmig
Der Haupt- und Finanzausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:  Der Rat beschließt den Stellenplan 2019.
eingestellt von Thomas Hommen

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