Wenn dunkle Wolken aufziehen und Blitze zucken; oder: wie wir den Verlockungen der Loreley entgehen

Die FDP Alpen über Finanzen, Märkte und warum der BREXIT auch einen Bürgermeister besorgt sein lässt.
Eine Wirtschaftskolumne von Michael Weis und Thomas Hommen.

Die führenden Indizes der Weltmärkte erholen sich. Die Rohstoffe scheinen den Turnaround geschafft zu haben und setzen ebenfalls zu neuen Jahresrekordmarken an. Der Euro ist erstarkt und kurz- bis mittelfristige europäische Konjunkturindikatoren tendieren positiv. Kein Grund zur Sorge über die Märkte. Oder doch?

„Wie bei jeder olympischen Medaille auch müssen beide Seiten der derzeitigen wirtschaftlichen Situation beleuchtet werden“ erläutert der FDP-Fraktionsvize, Michael Weis. „Experten wird bei der derzeitigen Marktlage nicht erst auf den zweiten Blick mulmig in der Magengegend. Die weltweit aufgelegten Ansätze, Unmengen von Geld in die Wirtschaftssysteme zu pumpen, um den Konsum und Investitionen anzukurbeln, verfangen nur noch schlecht oder gar nicht mehr. Die Märkte befinden sich in einem Rauschzustand, der fortlaufend durch neuerliche und bestenfalls höhere Finanzspritzen halbwegs erhalten werden kann. Der erstarkende Euro weist auf nichts anderes als einen schwächeren Dollar hin und alle Experten trauen sich morgens nur mit halbem Auge auf die asiatischen Märkte zu schauen, angstvoll, weil sie einen erneuten Einbruch chinesischer Papiere vor der Tür stehen sehen, denn auch dort wird die Wirtschaft seit Jahren mit der Notenpresse angekurbelt – Crash ante portas.

Mit dem zudem beschlossenen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, der in seinen Auswirkungen derzeitig überhaupt noch nicht absehbar ist, entsteht eine wirtschaftlich hoch explosive Gemengelage. Vielen wird hinzukommend Angst und Bange, wirft man einen Blick auf den Kalender: Das Jahr 2016, exakt sieben Jahre nach der letzten weltweiten Rezession, spricht an sich für Turbulenzen im internationalen Finanzgefüge. Und auch, wenn sich die Indizes derzeit gut halten mögen, spricht der Rohstoffmarkt Bände: Rohöl, als traditionell guter und sensitiver Indikator zeigt sich stark schwankend und unentschlossen zwischen Jahrestief und Jahreshoch. Ein seit Januar zwischenzeitlich stark anziehender Goldpreis deutet an, dass viele Akteure die Märkte bereits durch die Hintertür verlassen.“

Angesprochen auf die zu ziehenden Schlüsse für die Gemeinde Alpen führt der Alpener Partei- und Fraktionsvorsitzende der FDP, Thomas Hommen, aus: „Wie vor jedem Sturm gilt es, das Dach abzudichten und zu sichern. Turbulente Märkte erfordern gewissenhafte Finanzpolitik. International, in der Republik, im Land, im Kreis und hinunter bis auf Gemeindeebene. Dafür hat sich der Rat teilweise bereits gut aufgestellt, eine Finanzkommission zur Identifizierung von Einsparmöglichkeiten geschaffen und viele Ausgaben auf den Prüfstand gestellt. Das begrüßen und unterstützen wir. Die internationale Wirtschaftssituation spiegelt sich durch Gewerbesteuerausfälle, nicht nur, aber besonders, bei unseren großen Unternehmen, schnell auf Gemeindeebene wieder. Darauf müssen wir uns vorbereiten, und das tun wir gemeinsam mit allen anderen Parteien. Allerdings“, so Hommen weiter, „hat ein wetterfestes Dach nichts mit kostenseitig in keinster Weise abzuschätzenden Prunkbauten und finanziellen Abenteuern zu tun. Gerade dann nicht, wenn die finanziellen Waghalsigkeiten neuerdings jetzt auch in Alpen durch den Aufbau von Schulden realisiert werden müssen. Das dem von der FDP forcierten Schuldenabbau (auf den die Gemeinde zu Recht stolz sein durfte) nun der Rücken gekehrt wird, ist ein Kardinalfehler, der reflexartig immer dann aufkommt,  wenn man sich zum Einen mit tollen Gebäuden im Ort verewigen will und zum Anderen die günstige Verfügbarkeit von Krediten lockt. Diese bittere Erfahrung hat schon die Rheinschiffer mit der Verlockung der Loreley nicht glücklich gemacht.

Aber um dies abschätzen zu können benötigt es zum Glück keines ausgewiesenen Experten. Das können unsere mündigen Bürgerinnen und Bürger gut selbst erkennen.“

„Wie es scheint, ist zumindest auch der Bürgermeister inzwischen zu der Erkenntnis gelangt, dass die aktuelle finanzielle Situation der Gemeinde  im Haushaltssicherungskonzept enden kann und unseres Erachtens enden wird. Wir haben bereits in unseren Ausführungen zu den Haushaltsberatungen der Jahre 2015 und 2016 auf diese Eskalation der Haushaltsdefizite hingewiesen und mehr Demut gegenüber dem Steuerzahler eingefordert“, so Hommen. „Leider wurden diese eindringlichen Hinweise lächelnd beiseitegeschoben und es wurde ohne Aderlass zur Tagesordnung übergegangen“.

Abschließend danach gefragt, warum sich die FDP nicht an der zuletzt aufgekommenen Debatte um Alpens Zukunft im digitalen Zeitalter und zur Diskussion um die Glasfaser beteiligt hat, schmunzelt Hommen. „Unser Weltbild geht von einem vernunftbegabten und mündigen Bürger aus. Wir haben mit unserer Zustimmung im Rat allen Wettbewerbern gleichermaßen die Möglichkeit eingeräumt, in Alpen zu investieren. Diese Kombination sorgt im Liberalismus dafür, dass sich jeder Bürger ein eigenes Bild von den Möglichkeiten der verfügbaren Technologien macht und sich letztendlich für eine für ihn passende Lösung entscheiden kann. Dies können die Menschen, ohne, dass ihnen von allen Seiten das vermeintlich Beste zugerufen wird. Das können die Menschen, ohne dass ich Empfehlungsschreiben versende. Nach unserer Vorstellung sollen und dürfen die Menschen eigene Entscheidungen treffen. Ganz ohne Bevormundung und lautstarke Beratschlagung durch Andere.“

von Michael Weis
und Thomas Hommen