Alpener FDP spricht sich für Entlastung aus, NRZ / WAZ 08.02.2017

Alpener FDP spricht sich für Entlastung aus

Die FDP in Alpen unterstützt die FDP-Landtagsfraktion in dem Verlangen, die Kommunen im Rheinland kurzfristig um 275 Millionen Euro zu entlasten.

Die FDP im Landschaftschaftsverband Rheinland (LVR) setzt sich dafür ein, den Betrag schnellstmöglich an die betroffenen Mitgliedskommunen zurückzuzahlen. Eine entsprechende Rückstellung hatte der LVR bis einschließlich 2016 für das Prozessrisiko zur Finanzierung von Inklusionshilfen in den Kommunen bilden müssen.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage inzwischen zurückgezogen hat, werden diese Mittel nicht mehr benötigt und macht die Rückstellung auflösungsfähig. Alpens FDP-Fraktionsvorsitzender, Thomas Hommen, fordert die Rückzahlung in voller Höhe bereits im Sommer 2017 vorzunehmen und nicht bis zur Verabschiedung des Jahresabschlusses 2016 im Dezember 2017 abzuwarten.

Hommen: „Dann würden die Mittel erst in 2018 fließen. Durch einen vereinfachten Nachtragshaushalt des LVR käme das Geld wesentlich schneller bei den Kreisen und Kommunen an.“ Der Kreis müsse den eingehenden Betrag umgehend an die kreisangehörigen Kommunen weiterleiten. „Auch wenn der genaue Erstattungsbetrag für Alpen derzeit noch nicht feststeht, können wir in Zeiten klammer Haushaltskassen jeden Geldeingang gut gebrauchen.“

eingestellt von Thomas Hommen