Warum Alpens Windpark-Pläne auf Eis gelegt sind, RP 26.06.2021

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Die Zukunft der Windkraft in Alpen verschwindet im Nebel. Vielleicht gibt es für das Trio in Veen noch eine Chance.

Wegen einer technischen Panne beim Hochladen der Sitzungsvorlage muss die mit Spannung erwartete Ratssitzung um eine Woche verschoben werden. Das hochbrisante Thema Windenergie-Anlagen fehlt dann auf der Tagesordnung. Was das nun bedeutet

Eigentlich sollte am Dienstag zeitgleich mit dem Anpfiff des Spiels von Jogis Jungs im Londoner Wembley-Stadion gegen die Engländer Alpens Rat im Pädagogischen Zentrum (PZ) der Sekundarschule tagen. Aber Bürgermeister Thomas Ahls und die Politiker aller Fraktionen können mit einem Bier vorm Fernseher der deutschen Elf die Daumen drücken. Der sich abzeichnende Showdown im PZ fällt aus. Die Sitzung und die Entscheidung über die umstrittenen Windpark-Pläne sind abgesagt. Auch die Windpark-Gegner, die ihren erneuten Aufmarsch angekündigt hatten, können Fußball gucken. Sie aber haben schon Anlass zum Jubeln: Es zeichnet sich ab, dass sich die Pläne im Rathaus nicht so umsetzen lassen, wie gedacht. Der Reihe nach.

In der vorigen Woche gehen kurz vor Toresschluss noch gutachterliche Stellungnahmen im Rathaus ein, die für die Windkraftentscheidung bedeutsam sein können. Am Dienstagnachmittag lädt die Verwaltung die Sitzungsunterlagen hoch, wartet die Quittierung der Annahme durch das System ab und macht Feierabend. Online geht die Vorlage allerdings nicht. Das fällt erst am nächsten Morgen auf, als im Rathaus erste Nachfragen eingehen. Ursache der Panne: Die Datenmenge mit zahlreichen Bildern und Abbildungen war wohl zu groß und hat das sonst zuverlässige System überfordert. Eine fristgerechte Ladung für Dienstag, 29. Juni, 18 Uhr, ist nicht mehr möglich.

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Neun Windmühlen stehen auf dem Spiel

Steuerung Ziel  war es, im Flächennutzungsplan Windkraftzonen auszuweisen, um den Bau  von Windmühlen planerisch steuern zu können.

Investoren Bei der Suche nach geeigneten Flächen  richtete sich der Blick auf den Winnenthaler Kanal – hier denkt Abo-Wind an fünf Anlagen –  und den Wald auf der Bönninghardt – hier will Energie-Kontor  vier Analgen bauen.

 

Bei einer eher konfliktarmen Tagensordnung hätte sich das Dilemma in Absprache mit der Politik möglicherweise noch kurzfristig heilen lassen. Bei dieser Brisanz undenkbar. Das Kind war in den Brunnen gefallen. Definitiv. Parallel läuft ein weiteres Szenario mit nachhaltigen Folgen für Windmühlen in Alpen. Die Drähte zwischen dem Rathaus in Alpen und dem Düsseldorfer Landtag glühen. Alpen droht das Rennen mit der Landesregierung zu verlieren. Der Landtag beschließt nicht erst nach der politischen Sommerpause die in der Gemeinde gefürchtete „Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches“, sondern bereits am Donnerstag nächster Woche. Was noch folgenreicher ist: Die im Entwurf enthaltende Übergangsregelung für Kommunen, die sich wie Alpen im Planverfahren befinden, ist gestrichen. Verloren.

Auch für Alpen werden die auf 1000 Meter verlängerten Abstände für Windräder zu Wohnhäusern Maßgabe. Das lässt die Potenziale für Rotoren am Winnenthaler Kanal und im Bönninghardter Wald schrumpfen. Am Ende ist es fraglich, ob die noch realisierbaren Zonen groß genug sind, um als Steuerungsinstrument für den Bau von Windrädern in der Gemeinde zu taugen. Das ganze Planspiel steht – unabhängig von den massiven Widerständen vor Ort – nun auf tönernen Füßen.

Der zeitliche Handlungsdruck ist nun weg. Für Donnerstagabend lädt der Bürgermeister die Fraktionschefs zur Krisensitzung ins Rathaus, um die missliche Lage zu erörtern. Einvernehmliches Ergebnis: Die Ratssitzung wird um eine Woche auf Dienstag, 6. Juli, verschoben. Das brisante Thema Windkraftzonen wird abgesetzt, der Wettlauf mit dem Landtag ist eh nicht mehr zu gewinnen. Unterdessen richtet sich der Blick auf den Bund, der die Ertüchtigung von Altanlagen voranbringen will. Vielleicht, so die leise Hoffnung, geht für das Trio in Veen, dessen Tage gezählt sind, im Wasserschutzgebiet doch noch was.

Ohne die mit Hochspannung erwartete Abstimmung haben wohl auch Spekulationen keine Nahrung mehr, wenn der Rat zum Nachholspiel nur mit kleiner Mannschaft zusammentritt, weil einige schon Urlaub machen. Alle vorzeitig in die Ferien zu schicken, ist keine Option: Der Fortsetzung beim Stadtumbau mit der Operation Neue Mitte im Herzen Alpens sowie die Erweiterungspläne bei Netto dulden keinen Aufschub. Das EM-Halbfinale in Wembley werden Alpens Politiker dennoch nicht verpassen. Anpfiff ist erst um 21 Uhr. Nicht mit Jogis Jungs. Die spielen, sollten sie so weit vordringen, erst am Mittwoch.

eingestellt von Thomas Hommen für die FDP-Fraktion

 

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