Alpen steht weiter im Investitionsstau, RP 16.02.2018

Der Rat schiebt weiter eine gigantische Bugwelle an Investitionen vor sich her. Der Haupt- und Finanzausschuss hat gestern ein unerledigtes Maßnahme-Paket in Höhe von 5,2 Millionen Euro auf dieses Jahr übertragen und die in 2017 nicht in Anspruch genommenen Kredite in gleicher Höhe in den Etat 2018 gebucht, der aktuell noch in der Beratung und damit noch nicht beschlossen ist.

Allein von den 4,1 Millionen Euro, die voriges Jahr für den Bau des Feuerwehrgerätehauses in Alpen vorgesehen waren, konnte nur eine Million ausgegeben werden. Den Rest und noch ein wenig mehr hat man im Rathaus noch vor der Brust. Gleiches gilt für eine Million Euro für den inzwischen begonnenen Bau des Asylbewerberheims an der Ulrich und rund eine halbe Million, die, wie längst beschlossen, in örtliche Kanäle fließen soll.

Die Fraktionen stimmten der Weiterleitung der Posten zu, wenn auch nicht wortlos. Vor allem Grünen-Sprecher Peter Nienhaus ist der anhaltende Investitionsstau ein Indiz dafür, dass die Verwaltung sich mehr aufbürdet, als sie in der Lage ist abzuarbeiten. Er wies darauf hin, dass nun auch noch der zu großen Teilen vom Land finanzierte Zehn-Millionen-Euro-Job zur energetischen Sanierung des Schul- und Sportzentrums anlaufe. Auch der Stadtumbau komme auf den Weg.

Auch die SPD grummelte vernehmlich. Und die Liberalen wiederholten bei der Gelegenheit, dass sie einige Vorhaben wie das Gerätehaus für überflüssig halten. Bürgermeister Thomas Ahls räumte angesichts knapper personeller Ressourcen in der Bauabteilung ein, dass “wir Prioritäten setzen müssen”.

eingestellt von Thomas Hommen