Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 03.12.2019
Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Bau-, Planungs- und Umwelt-Ausschuss am 03.12.2019 wie folgt abgestimmt:
TOP2: Neubau Feuerwehrgerätehaus Alpenhier: Abschlussbericht und Kostenentwicklung
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen des Architekturbüros Kempen + Kleinheyer zur Kenntnis.
TOP3: Investorenauswahlverfahren zur städtebaulichen Aktivierung des Willy-Brandt-Platzes in Alpen hier: Vorstellung der möglichen weiteren Vorgehensweisen
Beschluss: CDU: 8 Ja-Stimmen, SPD: 4 Ja-Stimmen, Grüne: 2 Nein-Stimmen, FDP: 1 Ja-Stimme
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beauftragt den Bürgermeister, das laufende Wettbewerbsverfahren formell zu beenden, die modifizierten Bewerbungsbedingungen und die beratenden Angebotsfristen zum Gegenstand eines neuen Investorenauswahlverfahren zur städtebaulichen Aktivierung des Willy-Brandt-Platzes zu machen und das Verfahren unverzüglich einzuleiten.
TOP4: Antrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2019Barrierefreier Umbau des Rathausvorplatzeshier: Brunnenanlage
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
TOP5: Sicherung des Denkmals Motte Alpenhier: Tiefbauarbeiten Stollenbunker „Bergmannstreu“
Beschluss: einstimmig
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung den notwendigen Bauantrag für die Herrichtung des Stollen bei der Genehmigungsbehörde einzureichen und die damit verbundenen Ausschreibungen und Auftragsvergaben vorzubereiten.
TOP6: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 „Alte Poststraße“hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt, den Bebauungsplan Nr. 78 „Alte Poststraße“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Planverfahren einzuleiten.
TOP7: Heizungs-und Lüftungsanlage in der Wilhelm-Koppers Grundschule –Standort Veen Sachstandsbericht und Sanierungsvorschlag
Beschluss: einstimmig,
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss nimmt die Erläuterungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung einen entsprechenden Förderantrag als „ausgewählteMaßnahme“ einzureichen. Die notwendigen Haushaltsmittel sollen nach Bewilligung in den kommenden Haushaltsjahren eingeplant werden.
TOP8: Stellplatzsatzung der Gemeinde Alpenhier: Antrag auf Befreiung zur Herstellungnotwendiger Fahrradabstellplätze
Beschluss: CDU: 8 Ja-Stimmen, SPD: 4 Ja-Stimmen, Grüne 2 Nein-Stimmen, FDP: 1 Ja-Stimme
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beschließt, der Fa. Swertz eine Befreiung von den Festsetzungen der Stellplatzsatzung der Gemeinde Alpen hinsichtlich der notwendigen Fahrradabstellplätze zu erteilen.
TOP9: Vergabe eines Straßennamens
Beschluss: einstimmig
Der Bau-, Planungs-und Umweltausschuss beschließt, die Fortführung der Straßentrasse im nördlichen Bereich der Bahnhofstraße ab der P + R-Anlage am Alpener Bahnhofwie folgt zu benennen: Im Flammacker.
eingestellt von Thomas Hommen
