„In der Mehrheit verlernt man das Kämpfen“, NRZ 12.01.2019

NRZ vom 11.01.2019

Die Alpener FDP hat als Oppositionsfraktion ein hartes Los gezogen

Abends, halb sieben in Alpen. Dieser Antrag sitzt. Ausnahmsweise mal. Für die Alpener FDP ein ganz besonderer Moment, für ihre beiden Ratsmitglieder Thomas Hommen und Michael Weis ein seltenes Glücksgefühl. „Zumindest war es der erste, der so glatt durchging“, schmunzelt Fraktionschef Hommen. Einstimmig für die FDP. 30 Stimmen für ihren Antrag, Besuchern der Gemeinde auf Hinweisschildern den Weg zu den Parkmöglichkeiten zu weisen.

Der 11. Dezember. Ein Tag im Leben der Alpener FDP. Ein Tag, der zeigt, wie schwer Opposition bisweilen ist. Der aber auch zeigt, dass Opposition Sinn macht. „Nun ja, wir rechnen erst mal bei jedem Antrag damit, dass er durchgeht“, sagt Hommen. Geklappt hatte es zuvor aber selten: 21 Anträge haben die Liberalen seit 2014 gestellt. Ganze zwei gingen mit Enthaltung durch, Nummer 21 dann glatt. „Wir erwarten immer eine schwierige Diskussion, deshalb müssen wir uns argumentativ ganz besonders gut vorbereiten.“ Was nichts daran ändert, dass es für die FDP ein Kampf gegen Windmühlen bleibt. „Natürlich ist es manchmal hart“, gibt Michael Weis offen zu. „Und ja, man hat auch schon mal die Nase voll, da fällt keine Vergnügungssteuer an. Aber überstimmt zu werden ist ja kein Grund dafür, nicht weiter zu arbeiten.“ Für Hommen und Weis ist es kein Ansporn, im Konzert der Großen mit zu schwimmen, sich zurückzulehnen. „Vielleicht bräuchte die Mehrheitsfraktion mal einen Dämpfer wie wir 2014“, findet Hommen. „Denn in der Mehrheit verlernt man das Kämpfen.“ Sportlich betrachtet drückt es Effzeh-Fan Hommen lieber so aus: „CDU und Borussia Mönchengladbach kann in Alpen jeder, nicht aber FDP und 1. FC Köln.“ Das FDP-Duo ging in die Offensive, versuchte sein Glück verstärkt außerhalb des Platzes, außerhalb des Sitzungssaals. Mit dem Bürgerdialog alle zwei Monate auf dem Wochenmarkt am Rathaus, der sich wachsender Beliebtheit erfreut. Oder dem Bürgerpreis für besonders engagierte Alpener. Oder der Unterstützung der Kiesgegner auf der Bönninghardt. Da scheut man sich auch nicht, mal bei der Bundestagsfraktion anzufragen. Um vor Ort Flagge zu zeigen. So ließ sich jüngst Bernd Reuther in Bönninghardt blicken.

15 Prozent für 5 Sitze

Und wer in Alpen die FDP einlädt, bekommt garantiert auch eine Zusage. „Wir nehmen jede Einladung von Vereinen an“, betont Thomas Hommen. Knapp 90 Termine kamen im vergangenen Jahr zusammen. Anders als früher zeigen sich die Liberalen inzwischen, suchen das Gespräch, informieren über ihre Homepage (300 Beiträge seit April 2016 bei über 400.000 Zugriffen) und regen auch mit einem Post pro Tag zur Diskussion über Facebook an.

An die Anfänge der laufenden Legislaturperiode erinnern sich Hommen und Weis indes nur ungern. 6,34 Prozent am Wahlabend 2014 kamen einem heftigen Kinnhaken gleich. „Bedröppelt beschreibt die Gemütslage nur unzureichend“, blickt Hommen zurück. „Aber wir haben das Ergebnis angenommen, uns zusammengesetzt und eine Leitidee erarbeitet.“

2020 soll dann alles besser werden. 15 Prozent für 5 Sitze – gibt der Fraktionschef als Ziel bei der Kommunalwahl aus, denn in Alpen gäbe es längst ein „liberales Potential.“ Vor diesem Hintergrund kommt auch dem Nachwuchs ein wichtige Rolle zu: 2018 gründeten sich die „Julis“, mit Tochter Anna-Marie an der Spitze, hinzu kommen die sachkundigen Bürger Moritz Vochtel und Stephan Gesthuysen. „Sie haben oftmals eine andere Sicht auf die Dinge“, freut sich Michael Weis über den politischen Nachwuchs, der sich gerne engagiert. Was auch für die Chefetage gilt. In den Ausschüssen und Ratssitzungen ergreifen anders als bei den anderen Fraktionen grundsätzlich beide FDP-Vertreter das Wort. Je nachdem, wer sich mit dem jeweiligen Thema intensiver beschäftigt hat. „Das ist bei zwei Leuten auch gar nicht anders zu handhaben“, glaubt Weis.

Zu den großen Alpener Vorhaben in diesem Jahr beziehen die Liberalen klar Stellung, auch das gehört zum neuen Selbstverständnis. Deutlich zu viel Geld werde für das neue Feuerwehrgerätehaus ausgegeben. „Ist das richtig in der heutigen Zeit?“, fragt Thomas Hommen. Denn das alte sei noch nicht abgeschrieben. 23 Millionen Euro beträgt der Schuldenstand der Gemeinde, die nur knapp an der Haushaltssicherung vorbeigeschrammt ist. „Das ist ja die Crux“, findet Michael Weis. „Momentan haben wir allgemein ein wirtschaftliches Hoch, die Gemeinde müsste eigentlich was auf der hohen Kante haben. Wenn nicht, kann ich mir eben kein Designerhaus bauen.“ Günstig sei auch der geplante Ortsumbau nicht, aber der entspräche dem Willen der Bürger. „Und für die sitzen wir im Rat.“ Klare Kante zeigte die FDP beim Thema Sekundarschule. „Ihren Erhalt heften wir komplett an unsere Fahne“, erklärt Thomas Hommen. „Das war unserer Hartnäckigkeit und unserer Anfrage im Schulministerium zu verdanken, sie war ja de facto schon weg.“ Nun ja, bei der Kritik am neuen KWW-Geschäftsführer Georg Tigler schoss die FDP für viele neutrale Betrachter etwas übers Ziel hinaus. „Aber wir vertreten die Meinung weiterhin.“

Für Alpens Bürgermeister Thomas Ahls gibt’s derweil eher Lob denn Tadel. „Wir fighten hart in der Sache, können uns aber immer in die Augen sehen – und tun das auch“, weiß Thomas Hommen. Respektvoller Umgang miteinander – so könne auch die Beziehung zu Schwarz, Rot und Grün im Rat beschrieben werden. „Und wir merken, dass beim einen oder anderen auch mal der Arm zuckt, wenn unsere Anträge zur Abstimmung kommen.“

Wachsendes Interesse der Bürger

Bei den Bürgern glauben Hommen und Weis ein wachsendes Interesse an lokaler Politik zu erkennen – was auch die gute Resonanz auf die verschiedenen FDP-Aktionen belege. Eine Form der Bestätigung, den Weg weiter zu gehen. „Wir verstehen Opposition als Kontrollfunktion, als Möglichkeit zur konstruktiven Mitarbeit“, fasst Michael Weis zusammen. „Wenn etwas nicht vernünftig begründet wird, müssen wir einen alternativen Vorschlag machen.“

Für Bürgermeister Ahls bleibt die Opposition eine wichtige Komponente des politischen Alltags: „Sie ist fundamentaler Bestandteil unserer Demokratie. Eine Auffassung wird nicht dadurch besser oder schlechter, ob sie durch die Mehrheitsfraktion oder Opposition vertreten wird.“ Wäre schön für die Alpener FDP, wenn sich das 2020 auch in Zahlen ausdrücken würde. Sechs Jahre mit 6,34 Prozent sind nämlich hart genug…

eingestellt von Thomas Hommen