Jugend-, Sport-, Schul-, und Kulturausschuss, 29.10.2019

Über die Tagungsordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Jugend-, Sport-, Schul-  und Kultur-Ausschuss am 29.10.2019 wie folgt abgestimmt:

Die vollständige Niederschrift des öffentlichen Teils ist auch auf der Homepage der Gemeinde Alpen einsehbar.

TOP2: Bericht der Grundschulleiterinnen über den Stand der Anmeldungen der Schulneulinge zum Schuljahr 2020/2021 sowie Berichte aller Schulleiter/innen über die derzeitige Schulsituation

Der Jugend-, Schul-, Sport-und Kulturausschuss nimmt die Berichte der Schulleiterinnen zur Kenntnis.

TOP3: Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Gemeinde Alpen mit Wirkung ab dem 01.08.2020

Beschluss:  CDU: 9 Ja-Stimmen, SPD: 4 Ja-Stimmen, Grüne: 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Nein-Stimme

Der Jugend-, Schul-, Sport-und Kulturausschuss empfiehlt dem Rat die Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich der Gemeinde Alpen mit Wirkung vom 01.08.2020 in der als Anlage beigefügten Fassung zu beschließen. Damit werden am dem Schuljahr 2020/2021 folgende neue Einkommensstufen festgesetzt sowie Elternbeiträge erhoben:

Jahresbruttoeinkommen    Monatlicher Elternbeitrag Erstkind   Monatlicher Elternbeitrag Zweitkind

bis zu 13.000    €                                        20 €                                                     10 €

bis zu 25.000    €                                      40  €                                                   20 €

bis zu 37.000    €                                       70   €                                                  35 €

bis zu 50.000    €                                      90    €                                                  45 €

bis zu 60.000 €                                          110 €                                                   55 €

bis zu 80.000 €                                         130 €                                                    65 €

bis zu 100.000 €                                      160 €                                                    80 €

über 100.000 €                                        190 €                                                    95 €

TOP4: Landesprogramm “Gute Schule “2020”Verwendung der Mittel 2019

Beschluss: CDU: 9 Ja-Stimmen, SPD: 4 Ja-Stimmen, Grüne: 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Nein-Stimme

Der Jugend-, Schul-, Sport-und Kulturausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor: Der Rat beschließt die Finanzmittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ für das Jahr 2019 in Höhe von 70.384,00 € für die behindertengerechte WC-Anlage ander Gem.-Grundschule Alpen zu verwenden. Der Restbetrag in Höhe von 31.053,00 € soll zur Finanzierung der Planleistungen zur Sanierung des Schul-und Sportzentrums eingesetzt werden.

TOP5: Sachstandsbericht zum Thema „Was fehlt den Kindern und Jugendlichen in Alpenhier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2019

Beschluss: einstimmig

Der Jugend-, Schul-, Sport-und Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung, einmal jährlich die örtlichen Vertreter der Vereine und Jugendorganisationen in Form eines Jugendforums einzuladen und sich entsprechend mit den politischen Gremien auszutauschen.

TOP6:

Antrag der FDP-Fraktion vom 13. Oktober 2019Wiederaufbau der Skateranlage und der BMX-Anlage122/2019

Der Antrag wird im Sinne der Erörterungen zurückgenommen.

TOP7: Antrag der FDP-Fraktion vom 13. Oktober 2019 hier: Night-Mover-Projekt

Beschluss: CDU: 9 Nein-Stimmen, SPD: 4 Nein-Stimmen, Grüne: 2 Ja-Stimmen, FDP 1 Ja-Stimme

Damit ist der Antrag abgelehnt.

eingestellt von Thomas Hommen

 

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