Bau-, Planungs- und Umweltausschuss, 23.03.2021

Im Bau-, Planungs und Umweltausschuss ging es am 23. März. um folgende TOP’s:

TOP2: Investorenauswahlverfahren zur städtebaulichen Aktivierung des Willy-Brandt-Platzes in Alpen hier: aktueller Planungsstand

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den aktuellen Planungstand zu Kenntnis und beauftragt die Verwaltung das anhängige Verfahren im Sinne der Erörterung weiterzuführen.

Beschluss: 10 Ja-Stimmen bei 5 Gegenstimmen (u. a. 2 FDP-Nein-Stimmen)

TOP3: Schutz und Pflege von Bodendenkmälern hier: Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals WES 209 – Römischer Lagerkomplex Alpen-Drüpt – in die Bodendenkmalliste

Herr Bödeker vom LVR hält einen Vortrag zum römischen Lagerkomplex in Alpen –Drüpt.

Hierzu hat Herr Joachim Hunke im Vorfeld seine Bedenken geäußert.
Herr Bürgermeister Ahls erteilt Herrn Hunke zu diesem Tagesordnungspunkt das Rederecht.

Im Anschluss wird die Sitzung zur Beratung der Fraktionen um 18.50 Uhr unterbrochen und um 18.57 Uhr wieder fortgesetzt. Danach erfolgt die Abstimmung

Beschluss: einstimmig

Die Entscheidung zur Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals WES 209 – Römischer Lagerkomplex Alpen-Drüpt- in die Bodendenkmalliste wird in die nächste Ratssitzung am 27.04.2021 verschoben.

TOP4: Schutz und Pflege von Bodendenkmälern 5/2021 hier: Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals WES 219 – Römische Limesstraße bei Alpen-Drüpt – in die Bodendenkmalliste

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss beschließt, das Bodendenkmal WES 219 gem. § 3 DSchG NW in die Liste der ortsfesten Bodendenkmäler der Gemeinde Alpen einzutragen.
Grundlage bildet das Bodendenkmalblatt WES 219 des LVR-Amtes für Bodendenkmal-pfle- ge im Rheinland vom 03.03.2020.

TOP5: Teilflächennutzungsplan Windkraft hier: aktueller Sachstand

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss nimmt den aktuellen Sachstand zu Kenntnis.

TOP6: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 „Bruckstraße/Bahnhofstraße“ hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V. mit § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
Stellungnahmen können nur zu den Änderungen abgegeben werden.
Gleichzeitig werden die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme auf 2 Wochen verkürzt.

TOP7: Bebauungsplanes Nr. 78 „Alte Poststraße“ hier: Abwägung der aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem.§ 4 Abs. 1 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Einholung der Stellungnahmen der Behörden und räger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss schlägt dem Rat folgenden Beschluss vor:
Der Rat beschließt, die vorgetragenen Anregungen aus der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 78 „Alte Poststraße“ i.S. der Verwaltungsvorlage abzuwägen.
Gleichzeitig beschließt er, die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB einzu- leiten sowie die Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB einzuholen.

TOP8: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2021 37/2021 Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Alpen hier: Kontaktaufnahme und Antrag beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR)

Nach ausführlicher Diskussion wird der mit Antrag der SPD-Fraktion eingebrachte Beschlussvorschlag auf Vorschlag der Fraktionen CDU und Bündnis90/Die Grünen bei Zustimmung der SPD-Fraktion wie folgt erweitert:

Beschluss: einstimmig

Unter Bezugnahme auf den einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Mobilität und Verkehr beim Kreis Wesel vom 01.03.2021 zur Situation auf der Regionalbahn 31 (RB31) fasst der Bauplanungs- und Umweltausschuss (BPUA) der Gemeinde Alpen folgenden Be- schluss:

Im Sinne einer zielgerichteten und einheitlichen Vorgehensweise im Kreis Wesel schließt sich der BPUA unter dem Vorbehalt, dass der Kreistag in seiner Sitzung am 25.03.2021 den vom Ausschuss für Mobilität und Verkehr gefassten Beschluss bestätigt, der Resoluti- on zur Verbesserung der Situation auf der RB31 vollumfänglich an. In Kenntnis des Um- standes, dass Pläne zur Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnhöfe an der Strecke der RB31 beim VRR bereits verbindlich vorliegen, bekennt sich der Ausschuss zum Ziel der Herstellung von Barrierefreiheit an Bahnhöfen und beauftragt die Verwaltung, diesen wichti- gen Aspekt durch Kontaktaufnahme mit dem Kreis Wesel noch in die Beratungen des Kreistages einzubringen und die Resolution entsprechend ergänzen zu lassen, wenn dies dem Interesse des Kreistages entspricht.

eingestellt von Thomas Hommen

 

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