Rat 06.11.2020

Über die Tagesordnungspunkte (TOP) des öffentlichen Teils wurde im Rat am 06.11.2020 wie folgt abgestimmt:

TOP1: Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden

Es wird festgestellt, dass das nach Lebensjahren älteste Mitglied Herr Karl-Heinz Kohl ist.
Ratsherr Kohl übernimmt den Altersvorsitz.

TOP2: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit des Rates

Nach Prüfung der Form und Richtigkeit der Einladung wird die Sitzung durch den Altersvorsitzenden eröffnet.

Vor Eintritt in die T agesordnung stellt der Altersvorsitzende die des Rates fest.

TOP3: Bestellung des Schriftführers und seiner Vertreterin für die Sitzungen des Rates

Beschluss: einstimmig

Der Rat bestimmt im Benehmen mit dem Bürgermeister jeweils einen Gemeinde- bediensteten als Schriftführer. Die Amtszeit ist identisch mit der Sitzungsperiode.

Für den Rat wird folgender Gemeindebediensteter als Schriftführer sowie dessen Vertreterin bestellt:

1. Herr André Emmerichs 2. Frau Ursula Hüsch

TOP4: Amtseinführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden gem. § 65 Abs. 3 GO N

Der Altersvorsitzende führt den Bürgermeister in sein Amt ein.

Zunächst überreicht er das Bestätigungsschreiben über den Amtsantritt an Herrn Bürgermeisters Thomas Ahls.

Sodann übernimmt der Bürgermeister den Vorsitz des Rates.

TOP5: Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

Der Bürgermeister führt die Ratsmitglieder in ihr Amt ein und verpflichtet sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben:

„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahr- nehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

TOP6: Fragestunde für Einwohner gemäß § 18 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Alpe

Es sind einige Einwohnerinnen und Einwohner erschienen, die keine Frage stellen.

TOP7: Feststellung der Ausschließungsgründe gemäß GO NR

Ausschließungsgründe werden nicht angezeigt.

TOP8: Bestimmung der Stimmenzähle

Beschluss: einstimmig

Die Fraktionen benennen folgende Stimmenzähler:

CDU-Fraktion Frederik Paul

Fraktion Bündnis90/Die Grünen Peter Rüsing

SPD-Fraktion Werner Kuhnen

FDP-Fraktion Moritz Vochtel

Die PARTEI Matthias Schuscik

TOP9: Wahl der zwei ehrenamtlichen Stellvertreter/innen des Bürgermeisters gemäß § 67 GO

Es wird folgender Wahlvorschlag in Form einer Liste vorgelegt:

Wahlvorschlag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen

1. Stelle: Herr Kurt Verhülsdonk
2. Stelle: Herr Peter Nienhaus

Über den Wahlvorschlag wird ohne Aussprache in einem Wahlgang geheim abgestimmt. Die zu wählenden Bewerber stellen sich kurz dem Rat vor.
Bürgermeister Ahls eröffnet die geheime Abstimmung.

Die Ratsmitglieder geben einzeln nach Aufruf ihres Namens ihre Stimme ab.

Nach Ende der Abstimmung unterbricht Bürgermeister Ahls die Sitzung für die Stimmauszählung.

Nach Auszählung durch die Stimmzähler wird die Sitzung wiedereröffnet.

Abgegebene Stimmen: 33

Ungültige Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: –

Gültige Stimmen: 32 Gegenstimme : 1

Es entfallen bei 32 gültigen Stimmen auf den Wahlvorschlag der CDU und Fraktion Bündnis90/Die Grünen: 31 Stimmen

Bei Anwendung des d ́Hondtschen Höchstzahlverfahrens entfällt die 1. Höchstzahl auf den gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen, an dessen erster Stelle Herr Kurt Verhülsdonk steht.

Somit ist Herr Kurt Verhülsdonk zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

Die 2. Höchstzahl entfällt ebenfalls auf den gemeinsamen Wahlvorschlag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen, an dessen zweiter Stelle Herr Peter Nienhaus steht.

Somit ist Herr Peter Nienhaus zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt.

TOP10: Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter 100/2020 des Bürgermeisters gem. § 67 Abs. 3 G

Der Bürgermeister fragt die Gewählten, ob sie ihr Amt annehmen.
Die Gewählten erklären die Annahme der Wahl und bedanken sich für das in sie gesetzte Vertrauen.

Die Stellvertreter des Bürgermeisters werden von dem Bürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.

Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

TOP11: Wahl der Ortsvorsteher/inne

Wie vorgeschlagen, werden die Ortsvorsteher einzeln gewählt. Beschluss: einstimmig

Der Rat wählt zur Ortsvorsteherin für die Ortschaft Alpen Frau Petra Bockstegers

Beschluss: einstimmig

Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die:
Ortschaft Bönninghardt Herrn Herbert Oymann

Beschluss: einstimmig

Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die: Ortschaft Menzelen Herrn Edgar Giesen

Beschluss: einstimmig

Der Rat wählt zum Ortsvorsteher für die: Ortschaft Veen Herrn Dr.Michael van Beek

TOP12: Beschlussfassung über die Bildung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt die Einrichtung folgender Ausschüsse:

Haupt- und Finanzausschuss
Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturausschuss
Rechnungsprüfungsausschuss
Wahlprüfungsausschuss

TOP13: Beschlussfassung über die Anzahl der Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt die Besetzung (Anzahl der Ausschussmitglieder) folgender Ausschüsse

Haupt- und Finanzausschuss:  15 Mitglieder (zzgl. BM)

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss: 15 Mitglieder sowie1 Mitglied mit beratender Stimme

Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturaus- schuss: 15 Mitglieder sowie 5 Mitglieder mit beratender Stimme gemäß § 12 Schulverwaltungsgesetz

Rechnungsprüfungsausschuss: 15 Mitglieder

Wahlprüfungsausschuss: 9 Mitglieder und je ein persönlicher Vertrete

Sachkundige Bürger bzw. Einwohner dürfen bis zur gesetzlich zulässigen Höhe (§ 58 Abs. 3 GO) in den jeweiligen Ausschuss gewählt werden.

TOP14: Wahl der Ausschussmitglieder und 104/2020 der stellvertretenden Ausschussmitglieder

Beschluss: einstimmig

Zur Besetzung einigen sich die Ratsmitglieder auf einen einheitlichen Wahlvorschlag, der mit Beschluss des Rates anhand der vorliegenden Listen der Fraktionen angenommen wird:

Haupt- und Finanzausschuss:

Bürgermeister Thomas Ahls

CDU:

Sascha Buchholz

Markus Kellings

Angelika Sura

Kurt Verhülsdonk

Jennifer Born

Josef Kammeier

Edgar Giesen

Michael van Beek

Bündnis90/die Grünen:

Peter Nienhaus

Ursula Arens

Beate Kut

SPD:

Jörg Banemann

Werner Kuhnen

FDP:

Thomas Hommen

Michael Weis

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss

CDU:

Markus Kellings
Petra Bockstegers

Kurt Verhülsdonk CDU

Sascha van Beek CDU

Christian Lommen CDU

Dieter Stiers CDU

Alexander Kröll CDU

Ludger Staymann CDU

Bündnis90/Die Grünen:

Görge Deerberg

Peter Rüsing

Willi Schellen

SPD:

Dr. Armin Lövenich

Karl-Heinz Kohl

FDP:

Anna-Marie Hommen

Matthias Evers

Die Partei:

Matthias Schuscik

Jugend-, Sport, Schul- und Kulturausschuss:

CDU:

Petra Bockstegers

Irmgard Höpfner

Frederik Paul

Marita-Cornelissen Hendricks

Janine Gietmann

Marina Buchholz

Carlo Ridder

Simon Lutter

Bündnis90/die Grünen
Ursula Arens

Beate Kut
Anja-Große Kreul

SPD:

Wolfgang Zimmermann
Richard Kühling

FDP:

Moritz Vochtel

Monika Knüppel

+ 5 Vertreter nach § 12 Schulverwaltungsgesetz

Rechnungsprüfungsausschuss:

CDU:

Petra Bockstegers

Angelika Sura

Alexander Kröll

Janine Gietmann

Edgar Giesen

Markus Kellings

Irmgard Höpfner

Michael van Beek

Bündnis90/die Grünen

Peter Nienhaus

Ursula Arens

Peter Rüsing

SPD:

Jörg Banemann

Wolfgang Zimmermann

FDP:

Thomas Hommen

Matthias Evers

Wahlprüfungsausschuss

CDU:

Sascha Buchholz

Frederik Paul

Marita Cornelissen- Hendricks

Christian Lommen

Edgar Giesen

Bündnis90/die Grünen:

Peter Rüsing

Petra Uhlig

SPD:

Werner Kuhnen

FDP:

Moritz Vochtel

Bei der Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder wählt der Rat einstimmig die nicht zu ordentlichen Mitgliedern gewählten Fraktionsmitglieder
zu stellvertretenden Ausschussmitgliedern in alphabetischer Reihenfolge:

Haupt- und Finanzausschuss:

CDU:

Petra Bockstegers
Frederik Paul
Christian Lommen
Marita Cornelißen-Hendricks
Alexander Kröll
Janine Gietmann
Dieter Stiers
Sascha van Beek
Irmgard Höpfner

Bündnis90/dieGrünen

Petra Uhlig
Görge Deerberg
Peter Rüsing

 

SPD:

Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich
Wolfgang Zimmermann

FDP:

Vochtel, Moritz

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss:

CDU:

Frederik Paul
Angelika Sura
Marita Cornelißen-Hendricks Jennifer Born
Janine Gietmann
Josef Kammeier
Edgar Giesen
Sascha Buchholz
Irmgard Höpfner
Michael van Beek

Bündnis90/dieGrünen:

Petra Uhlig
Peter Nienhaus
Ursula Arens

SPD:

Jörg Banemann
Werner Kuhnen
Wolfgang Zimmermann

FDP:

Knüppel, Monika (sB)

Gesthuysen, Stephan (sB)

Jugend-, Sport, Schul- und Kulturausschuss:

CDU:

Kurt Verhülsdonk

Christian Lommen

Angelika Sura

Alexander Kröll

Jennifer Born

Josef Kammeier

Edgar Giesen

Dieter Stiers

Markus Kellings

Sascha Buchholz

Sascha van Beek

Michael van Beek

Bündnis90/dieGrünen

Petra Uhlig

Görge Deerberg

Peter Rüsing

SPD:

Jörg Banemann
Werner Kuhnen
Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich

FDP:

Hommen, Anna-Marie (sB)
Evers, Matthias (sB)

Rechnungsprüfungsausschuss

CDU:

Frederik Paul
Kurt Verhülsdonk
Christian Lommen
Marita Cornelißen-Hendricks
Jennifer Born
Josef Kammeier
Dieter Stiers
Sascha Buchholz
Sascha van Beek

Bündnis90/dieGrünen:

Petra Uhlig
Görge Deerberg
Beate Kut

SPD:

Werner Kuhnen
Karl-Heinz Kohl
Dr. Armin Lövenich

FDP:

Moritz Vochtel

 

TOP15: Verteilung der Ausschussvorsitze

Beschluss: einstimmig

Die Verteilung der nachfolgenden Ausschussvorsitze wird entsprechend § 58 (5) GO NW vorgenommen.

Folgende Verteilungsregelung ist festzuhalten:

Haupt- und Finanzausschuss (HA)

Vorsitzender: Bürgermeister Thomas Ahls

Bau-, Planungs- und Umweltausschuss (BPUA)

Vorsitzender: Sascha van Beek

stv. Vorsitzender: Christian Lommen

Jugend-, Schul-, Sport- und Kulturauschuss (JSSKA)

Vorsitzende: Irmgard Höpfner

stv. Vorsitzende: Ursula Arens

Rechnungsprüfungsausschuss (RPA)

Vorsitzende: Ursula Arens

stv. Vorsitzende:Peter Rüsing

Wahlprüfungsausschuss

Vorsitzender: Sascha Buchholz

stv. Vorsitzender: Peter Rüsing

TOP16: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Mitglieder- versammlung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

Beschluss: einstimmig

Der Rat benennt folgende Vertreter für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes:

Mitglied

BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann

stv. Mitglied
allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Ursula Arens
Thomas Hommen

TOP17: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter 107/2020 für die Verbandsversammlung des Volkshochschul- (VHS) –Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten

Beschluss: einstimmig

Der Rat bestellt unter Berücksichtigung des § 113 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NW sowie entsprechend den Vorgaben des Volkshochschul- Zweckverbandes folgende Vertreter sowie deren Stellvertreter/innen in die Verbands- versammlung des Volkshochschul-Zweckverbandes Alpen-Rheinberg-Sonsbeck-Xanten:

Mitglied

Sandra Feldmann

Irmgard Höpfner

Beate Kut

stv. Mitglied

Ludger Funke

Marina Buchholz

Petra Uhlig

TOP18: Wahl der Vertreter für die Gesellschafterversammlung des Kommunalen Wasserwerks GmbH

Beschluss: einstimmig

Der Rat benennt folgende Vertreter für die Gesellschafterversammlung des Kommunalen Wasserwerks GmbH:

Mitglied

BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus

stv. Mitglied

allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Görge Deerberg

TOP19: Wahl der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Kommunaldienste Niederrhein Holding Gmb

Beschluss: einstimmig

Der Rat benennt folgende Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Kommunaldienste Niederrhein GmbH:

Mitglied

BM Thomas Ahls
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus

stv. Mitglied

allg. Vertreter Thomas Janßen
Markus Kellings
Görge Deerberg

TOP20: Bestellung eines Beisitzers für den Vorstand des Trägervereins 110/2020 der Dom-Musik-Schule Xanten e.V

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, Herrn Klaus Schäpers als Beisitzer für den Vorstand des Trägervereins der Dom-Musik-Schule Xanten e.V. zu bestellen.

TOP21: Benennung von Delegierten (§ 6 LINEG-Gesetz) 111/2020 für die Genossenschaftsversammlung der LINE

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, folgende Delegierte für die Genossenschaftsversammlung der LINEG zu benennen :

Mitglied

Sascha van Beek
Peter Rüsing

stv. Mitglied

Markus Kellings
Peter Nienhaus

TOP22: Wahl der Vorstandsmitglieder der Helmut de Lattré Stiftung

Beschluss: einstimmi

Der Rat beruft folgende Mitglieder in den Vorstand der Helmut de Lattré Stiftung:

Mitglied

BM Thomas Ahls
1. stellvertretender BM
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann
1 Vertreter VOBA

stv. Mitglied

allg. Vertreter Thomas Janßen entfällt
Petra Bockstegers
Ursula Arens
Thomas Hommen

TOP23: Wahl der Vorstandsmitglieder der Annemarie Mäckler-Stiftun

Beschluss: einstimmig

Der Rat beruft folgende Mitglieder in den Vorstand der Annemarie Mäckler-Stiftung:

Mitglied

BM Thomas Ahls
1. stellvertretender BM
Sascha Buchholz
Peter Nienhaus
Jörg Banemann

stv. Mitglied

allg. Vertreter Thomas Janßen entfällt
Petra Bockstegers
Ursula Arens
Thomas Hommen

TOP24: Benennung der Vertreter der Gemeinde Alpen im Euregiorat der Euregio-Rhein-Waa

Beschluss: einstimmig

Der Rat beruft folgende Vertreter in den Euregiorat der Euregio-Rhein-Waal:

Mitglied

BM Thomas Ahls
Sascha van Beek

stv. Mitglied

allg. Vertreter Thomas Janßen
Petra Bockstegers

TOP25: Besetzung des Energie- und Klimabeirats

Beschluss: einstimmig

Der Rat benennt folgende Vertreter aus den Fraktionen für den Energie- und Klimabeirat:

Mitglied

Sascha van Beek
Görge Deerberg
Karl-Heinz Kohl
Thomas Hommen
Matthias Schuscik

TOP26: Besetzung der Arbeitsgruppe “Abfallwirtschaftskonzept”

Beschluss: einstimmig

Der Rat benennt folgende Vertreter für die Arbeitsgruppe “Abfallwirtschaftskonzept

Mitglied

BM Thomas Ahls
Markus Kellings
Peter Rüsing
Jörg Banemann
Thomas Hommen
Matthias Schuscik
Wilhelm Kloas (FB 1)

TOP27: Besetzung von Mitgliedern für Wasserverbände

a.) Wasser- und Bodenverband Issumer Fleuth
b.) Wasser- und Bodenverband Veen
(demnächst Wasser- und Bodenverband Kervenheimer Mühlenfleuth)

a.) Wasser- und Bodenverband Issumer Fleuth Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, als Stellvertreter des Mitgliedes im Verbandsausschuss Josef van Beek
zu benennen.

b.) Wasser- und Bodenverband Veen
(demnächst Wasser- und Bodenverband Kervenheimer Mühlenfleuth)

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, folgende Mitglieder zu benennen:

für den Ausschuss:

Mitglied

Josef van Beek

stv. Mitglied

Peter Rüsing

TOP28: Benennung des Mitgliedes und seines Stellvertreters für den regionalen Beirat des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein

Beschluss: einstimmig

Mitglied

Ludger Staymann (sB)

stv. Mitglied

Peter Nienhaus

TOP29: Benennung des Mitgliedes und des stellvertretenden Mitglieds für den “Runden Tisch Ältere Menschen im Kreis Wesel:

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, folgende Mitglieder zu entsenden:

Mitglied

Horst-Jürgen Loth

stv. Mitglied Beate Kut

TOP30: Bestellung einer ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten 117/2020

Beschluss: einstimmig

Der Rat bestellt Frau Michaele Holtermann ab 06.11.2020 für die Dauer der Wahlperiode zur ehrenamtlichen Behinderten-beauftragten der Gemeinde Alpen.

TOP31: Verleihung des “Heimat-Preis” der Gemeinde Alpen für das Jahr 2020 124/2020

Beschluss: einstimmig

Der Rat beschließt, den „Heimat-Preis“ der Gemeinde Alpen 2020 wie folgt zu vergeben:

1. Preis: NABU Alpen 2.500 €

2. Preis: Ferienlager Veen 1.500 €

3. Preis: Förderverein Alpener Motte Denkmalpflege und Geschichte im Ortsteil Alpen e.V. 1.000 €

TOP32: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Digitalisierung der Schulen in der Gemeinde Alpen

Beschluss: einstimmig

Beschluss: einstimmig

Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Dr. Lövenich am 05.08.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung zur Anschaffung von digitalen Endgeräten für die Alpener Schulen.

TOP33: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Finanzbuchhaltungen Sonsbeck und Alpen durch die Finanzbuchhaltung Xanten vom 25.11.2015

Beschluss: einstimmi

Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann gefasste Dringlichkeitsentscheidung vom 24.09.2020 über die Kündigung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Finanzbuchhaltungen Sonsbeck und Alpen durch die Finanzbuchhaltung Xanten vom 25.11.2015.

TOP34: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung –3. Änderung des Bebauungsplanes,Nr. 73 „Alpen-Ost“ der Gemeinde Alpen hier: Abwägungsvorschlag der Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ und Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig

Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann am 20.10.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung, die aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Benachrichtigung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen zur Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ im Sinne der Verwaltungsvorlage abzuwägen.

Des Weiteren beschließt er die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 73 „Alpen-Ost“ gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Rechtskraft herbeizuführen.

TOP35: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Förderanträge zum „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“

Beschluss: einstimmig

Der Rat genehmigt die vom Bürgermeister und dem Ratsmitglied Banemann am 23.10.2020 gefasste Dringlichkeitsentscheidung zur Einreichung von drei Förderanträgen zum Programm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021“ und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Eigenanteile in die Haushaltsplanung aufzunehmen.

TOP36: Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2020 hier: Resolution der Fraktionen zum Austritt des Kreis Weselaus dem Regionalverband Ruhr (RVR)

Beschluss: CDU: 17 Nein-Stimmen, SPD: 5 Nein-Stimmen, Grüne: 6 Enthaltungen, FDP: 4 Ja-Stimmen, Die PARTEI: 1 Ja-Stimme

Damit ist der Antrag abgelehnt.

einsgestellt von Thomas Hommen

 

 

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