FDP in Alpen wirft der CDU Wortbruch beim RVR-Austritt vor , RP 10.11.2020

Die Alpener FDP bliebt auch zu Beginn der Ratsperiode streitbar. Sie attackiert die CDU und wirft ihr vor, sich nicht an ihr eigenes Wahlprogramm zu halten.

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Die Alpener Liberalen halten unmittelbar nach der konstituierenden Sitzung des Rates an ihrer streitbaren Linie fest und werfen der CDU „fulminanten Wortbruch“ vor. Gemeint ist die Ablehnung der Mehrheitsfraktion, den FDP-Antrag zu unterstützen, mit einer Resolution den Kreis Wesel aufzufordern, den Regionalverband Ruhr (RVR) zu verlassen.

Das sei vor der Kommunalwahl im September gemeinsames Anliegen von CDU und FDP gewesen, so FDP-Fraktionschef Thomas Hommen. Die Position, sich nach Möglichkeit aus dem RVR zu verabschieden, hat der Chef-Liberale „im Wahlprogramm der CDU auf Seite 14“ gefunden. Dort habe die Alpener Christunion dargelegt, dass sie das Ziel verfolge, sich für den Ausstieg aus der Planungshoheit des RVR einzusetzen. Das, so Hommen weiter, sei wohl „doch nicht ganz so ernst gemeint“ gewesen. Das habe sich nun kurz nach der Wahl gezeigt.

Die Argumentation der CDU, dass es noch zu früh für den Ausstieg sei und sie sich daher dem Vorstoß der FDP verweigern würde, vermag FDP-Fraktionsvize Michael Weis nicht so recht nachzuvollziehen. Die konstituierende Sitzung des Rates sei genau der richtige Zeitpunkt, hier Farbe zu bekennen und die Richtung vorzugeben, so Weis.

Die FDP unterstellt, dass die CDU nur deshalb auf Distanz geblieben sei, weil der Antrag aus Reihen der Opposition gekommen sei.

eingestellt von Thomas Hommen